Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben6 ZusammenfassungMit der sog. „Kleinen Novelle“ des BNatSchG wurden die artenschutzrechtlichen Regelungendes Naturschutzgesetzes an die entsprechenden europarechtlichen Vorgaben derFFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie angepasst. Dabei wurde mit dem§ 44 Abs. 5 BNatSchG 1 die Möglichkeit eröffnet, vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen(bzw. CEF-Maßnahmen) festzusetzen, um zu gewährleisten, dass die ökologische Funktionder von einem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätteneuropäisch geschützter Arten im räumlichen Zusammenhang weiterhin erfüllt wird.Das FuE-Vorhaben „Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzesbei Infrastrukturvorhaben“ soll zur Klärung beitragen, welche fachlichen Anforderungenan vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen zu stellen sind und welche Möglichkeitenund Grenzen für die Realisierung derartiger Maßnahmen bestehen. Dies beinhaltetu. a.:• die fachliche Interpretation nicht eindeutig definierter Begriffe des artenschutzrechtlichenKontextes,• die Entwicklung allgemeiner naturschutzfachlicher Anforderungen an vorgezogeneAusgleichsmaßnahmen und• die Konkretisierung der Anforderungen an vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen amBeispiel repräsentativ ausgewählter Arten.Fachliche und rechtliche GrundlagenDie zentrale Regelung für vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen ist § 44 Abs. 5BNatSchG. Danach liegt ein Verstoß gegen das Verbot des Absatzes 1 Nr. 3 (Beschädigungvon Fortpflanzungs- und Ruhestätten) und im Hinblick auf damit verbundene unvermeidbareBeeinträchtigungen wild lebender Tiere auch gegen das Verbot des Absatzes1 Nr. 1 (Tötungsverbot) nicht vor, soweit die ökologische Funktion der von demEingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichenZusammenhang weiterhin erfüllt wird. Soweit erforderlich können hierzu auch vorgezogeneAusgleichsmaßnahmen vorgesehen werden.Die ökologische Funktion der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten bezeichnet die Voraussetzungenfür eine erfolgreiche Fortpflanzung und ungestörte Ruhephasen. Sie isti. d. R. dann weiterhin erfüllt, wenn die erforderlichen Habitatstrukturen in gleicher Qualitätund Größe erhalten bleiben bzw. nachgewiesen oder mit Sicherheit angenommenwerden kann, dass keine Minderung des Fortpflanzungserfolgs bzw. der Ruhemöglichkeitendes Individuums bzw. der Individuengemeinschaft der betroffenen FortpflanzungsoderRuhestätten eintritt.1 Ursprünglich § 42 Abs. 5 BNatSchG (alte Fassung).80