Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben4 Rechtliche und methodische Abgrenzung deraus dem Artenschutzrecht resultierendenAnforderungen und Maßnahmen von anderenPrüfnormenBei Infrastrukturplanungen sind neben den Anforderungen des Artenschutzrechtes injedem Fall auch die Anforderungen der Eingriffsregelung und häufig auch der FFH-Verträglichkeitsprüfung zu bewältigen. Darüber hinaus können für FFH-Gebiete Maßnahmendes Gebietsmanagements gemäß § 32 Abs. 3 BNatSchG bzw. Art. 6 Abs. 1 u. 2FFH-RL von Bedeutung sein.Diese verschiedenen Anforderungen und daraus resultierende Maßnahmentypen sind fürdie Planungspraxis zu systematisieren. Aufzuzeigen sind die rechtlichen und inhaltlichenUnterschiede und Gemeinsamkeiten sowie die Möglichkeiten und Grenzen einer multifunktionalenVerwendung. Dabei werden insbesondere folgende Rechtsnormen berücksichtigt:• Eingriffsregelung nach § 13 ff BNatSchG (Vermeidungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen).• Artenschutz nach § 44 Abs. 1 und Abs. 5 BNatSchG und nach § 45 Abs. 8 BNatSchG(Vermeidungsmaßnahmen, Maßnahmen zur Erhaltung der ökologischen Funktionalität,Maßnahmen zur Sicherung des Erhaltungszustands der Populationen der betroffenenArten im Zuge einer Ausnahme).• Gebietsschutz nach § 34 ff. BNatSchG (Maßnahmen zur Schadensbegrenzung, Maßnahmenzur Kohärenzsicherung).• Gebietsmanagement für Natura 2000-Gebiete (Pflege- und Entwicklungsmaßnahmenim Sinne von § 32 Abs. 3 BNatSchG).Nachfolgend werden zunächst die unterschiedlichen Zielsetzungen, Rechtsfolgen undBezugsgegenstände der Instrumente erläutert. Anschließend erfolgt eine Betrachtungder einzelnen Maßnahmen, wobei grundsätzlich folgende Maßnahmentypen unterschiedenwerden können:• Vermeidungsmaßnahmen (Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, die Entstehungvon Beeinträchtigungen durch Maßnahmen am Vorhaben zu vermeiden oder zu vermindern),• Kompensatorische Maßnahmen (Maßnahmen, welche darauf abzielen, durch einVorhaben entstandene Beeinträchtigungen durch Aufwertungsmaßnahmen zu kompensieren).54