antragsbuch_2015

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„Arbeit“ ist ein wesentlicher Teil des persönlichen Selbstverständnisses und Selbstbewusstseins
sowie der gesellschaftlichen Teilhabe. Daher müssen sich Konzepte zur Bekämpfung von
Arbeitslosigkeit einerseits an der Schaffung von Arbeitsplätzen, andererseits aber auch an der
menschenwürdigen Entlohnung messen lassen.
Diesen Ansprüchen wird das Modell eines „Solidarischen Beschäftigungssektors“ gerecht. Mit
dem SBS wird ein sozialer Beschäftigungssektor geschaffen, der aus öffentlichen Mitteln
finanziert wird.
3. Finanzierungsfragen
Eine für den Staatshaushalt kostenneutrale Finanzierung ist dabei insbesondere wegen der
Sozialversicherungspflichtigkeit mittelfristig- und langfristig möglich. Außerdem ist davon
auszugehen, dass durch die Entlohnung mit einem Mindestlohn zusätzliche Kaufkraft
geschaffen wird.
Die zurzeit - im Vergleich zu Krisenjahren wie 2007 - niedrige Arbeitslosenzahl in Deutschland
von rund 3 Mio. in den letzten Monaten sollte nicht zum Aufschub des Problems Arbeitslosigkeit
führen, sondern zum Anlass genommen werden, den Solidarischen Beschäftigungssektor
strukturiert zu installieren und zu etablieren. Zusätzlich könnte der SBS die Zahl der
Unterbeschäftigten von derzeit rund 3, 9 Mio. ebenfalls erheblich reduzieren. Den Angaben des
Bundesfinanzministeriums in einem Eckwertebeschluss aus dem März 2014 zufolge sind 23,8
Mrd. Euro für passive Leistungen beim Arbeitslosengeld II und Beteiligung des Bundes an den
Kosten für Unterkunft und Heizung sowie ca. 8 Mrd. Eingliederungs- und Verwaltungsausgaben
für das Jahr 2015 veranschlagt. Eine differenzierte Kostenaufstellung für die Bedarfsdeckung im
Hinblick auf einen SBS ist unerlässlich, um zeitnah einen Aktionsplan zur schrittweisen und
erfolgreichen Installierung des Solidarischen Beschäftigungssektors zu entwerfen.
4. Anwendungsmöglichkeiten des SBS
Einsatzgebiete für einen SBS sind vor allen Dingen gemeinwohlorientierte Arbeitsmuster. In
Betracht kommen dabei:
Anwendungsmöglichkeit für Kinder, Jugendliche, Frauen und Ältere sind z. B. Eltern-Kind-
Gruppen; Jugendclubs; Schülerzirkel; Frauenhäuser; Frauengesundheits- und -
beratungszentren; Seniorengenossenschaften; Seniorenhilfsdienste.
Anwendungsmöglichkeit für Diskriminierte, z.B. Ausländer, ethnische und andere Minderheiten
sind unter anderem Kulturzentren; Begegnungsstätten; Flüchtlingshilfe; Dritte-Welt-Läden;
Unterstützungseinrichtungen für Obdachlose, Straffällige und Asylbewerber.
Anwendungsmöglichkeit für Kranke und Menschen mit Behinderung sind beispielsweise
Gesundheitsläden; Gesprächs- und Therapie-Selbsthilfegruppen; Ambulante Dienste;
Therapeutische Tagungsstätten und Wohngemeinschaften;
Anwendungsmöglichkeit Arbeitswelt für ausgegrenzte Personengruppen:
betreute Werkstätten; Gewerbehöfe; Finanzberatung; Kreditvermittlung; Organisationsberatung;
Projektentwicklung; berufliche Aus- und Weiterbildung; Arbeitslosenselbsthilfe.
Anwendungsmöglichkeit Freizeit, Bildung und Kultur:
sozio-kulturelle Zentren; Nachbarschaftsheime; Freie Schulen; Tagungshäuser; Lernbörsen;
Stadtteilzeitungen; Bürgerradio; Geschichtswerkstätten; Wissenschaftsläden;
Erwachsenenbildung; Denkmalpflege; Naherholungseinrichtungen.
Anwendungsmöglichkeit Wohnen und Umwelt:
bezahlbarer Wohnraum für Jugendliche, Senioren und Familien mit Kindern; gemeinschaftliche
Wohnprojekte; Nachbarschaftshilfe; Gemeindezentren; Verkehrsberuhigung;
Abenteuerspielplätze; Kinderbauernhöfe; Energieeinsparung; regenerative Energien;
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