antragsbuch_2015

Jusos in der SPD
Bundeskongress, 27.-29.11.2015
D 1
Titel
Antragsteller
Wir Jusos als Antifaschistinnen und
Antifaschisten
Nordrhein-Westfalen
Zur Weiterleitung an
angenommen mit Änderungen angenommen abgelehnt
Wir Jusos als Antifaschistinnen und Antifaschisten
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Wir Jungsozialistinnen und Jungsozialisten verstehen uns als antifaschistischer Verband. Aus
dieser Tatsache folgen für uns einige Selbstverständlichkeiten: Wir sind Teil von Bündnissen, die
sich gegen Naziaufmärsche stellen, betreiben antifaschistische Bildungsarbeit und greifen
menschenfeindliche Einstellungen in der Gesellschaft, aber auch in allen Parteien an. Trotz
dieses Selbstverständnisses haben wir Jusos uns seit langer Zeit nicht mehr grundsätzlich zu
unserem Begriff von Antifaschismus positioniert. In einem Grundlagenseminar haben wir vor
kurzem unsere Vorstellungen diskutiert und gemeinsam mit diesem Papier formuliert. Vorab ist
für uns klar: Diese Positionierung ist nicht abgeschlossen, sondern kann nur als Fundament für
unsere antifaschistische Arbeit gesehen werden, die wir kontinuierlich weiterentwickeln. Unser
Ziel bleibt eine Welt der Freien und Gleichen, in der alle Menschen ohne Angst vor
Diskriminierung oder Verfolgung leben können.
Begriffsklärung
Unser Antifaschismusbegriff ist weiter gefasst, als die bloße Ablehnung einer Ideologie, die in
verschiedenen Formen als Faschismus definiert wurde. Wir orientieren uns an dem Begriff der
„gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ des Soziologen Wilhelm Heitmeyer. Das bedeutet,
dass wir einen Zusammenhang in verschiedenen menschenfeindlichen Einstellungen erkennen,
die teils gemeinsam, teils einzeln auftreten. Jede dieser Formen von Diskriminierung verurteilen
wir und lehnen wir aufs Schärfste ab. Diese Diskriminierungsformen umfassen: Rassismus,
Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, antimuslimischen Rassismus, Sexismus, Homo-, Trans*-
und Queer*-Phobie, Antiziganismus, Abwertung von Obdachlosen, Abwertung von Menschen
mit körperlichen Einschränkungen oder Lernschwierigkeiten, Abwertung von (Langzeit-
)Arbeitslosen und Abwertung von Asylbewerber*innen, sowie allen anderen Arten von
Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe.
Diese menschenfeindlichen Einstellungen finden sich in allen gesellschaftlichen und sozialen
Gruppen. Sie sind kein Phänomen von Randgruppen, sondern überall verbreitet – wenn auch in
verschiedenen Erscheinungsformen. Daher lehnen wir den Extremismus-Begriff ab. Dieser geht
von einer „demokratischen Mitte“ der Gesellschaft aus, in der solche Einstellungen nicht
vorkommen, und von „Extremismus“ an den Rändern dieser Mitte, die angeblich diese
Demokratie gefährden. Damit setzt die Extremismus-Theorie auch „Rechtsextremismus“ mit
„Linksextremismus“ gleich, die gleichwertig bedrohlich am Rand des politischen Spektrums
stünden. Das verkennt jedoch, dass die Durchsetzung von faschistischen und rassistischen
Ideologien durch Gewalt gegen Menschen ein wesentlicher Bestandteil dieser Ideologien ist,
während dies bei linken Ideologien nicht zu finden ist. Das schlägt sich auch in der Realität
nieder: Seit der Wende wurden 184 Menschen durch rechte Gewalt ermordet. Durch den
Extremismus-Begriff wird so rechte Gewalt verharmlost und antifaschistisches Engagement
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