antragsbuch_2015

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kommen, weil die sinkenden Löhne ihrerseits einen Rückgang des Konsums und dann der
gesamtwirtschaftlichen Nachfrage zur Folge hätten, die dann wiederum den Druck auf das
Kapital, weitere Renditepotenziale zu erschließen, verschärft. Daher kann nachhaltiges
Wachstum mit einer Begrenzung des Ressourcenverbrauchs nur funktionieren, wenn innerhalb
des Kapitalismus das Machtverhältnis erheblich zugunsten der Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer verschoben wird – oder wenn der Kapitalismus durch ein System abgelöst wird,
das die Verwendung des Produktionsfaktors Kapital unter gesellschaftliche Kontrolle stellt.
Globale Nachhaltigkeit und globales Wachstum
In der heute vorherrschenden, weltweiten Verteilung von Ressourcen, Produktionsfaktoren und
Entwicklungspotentialen lassen sich massive Ungleichgewichte zwischen den zumeist
westlichen Industrienationen und sog. Entwicklungsländern feststellen. Während bei einigen
wenigen Ländern die Produktion von Waren in den letzten Jahrhunderten massiv zugenommen
und zu steigendem Wohlstand geführt hat, stagniert demgegenüber in anderen Ländern das
Produktivitäts- und Wohlstandsniveau. Technischer Fortschritt, insbesondere in den bereits
weiter entwickelten Ländern, hat diesen Zustand und die damit verbundene Ungleichheit noch
einmal verschärft. Produktivitätssteigerung ist, insbesondere in aufstrebenden
Industrienationen, noch immer mit einem steigenden Ressourcenverbrauch und einer
steigenden Ausbeutung von Umwelt und Natur verbunden.
Dabei hat die Umweltzerstörung bereits heute ein kritisches Level erreicht. Das Phänomen der
globalen Erwärmung, sowie die Verschmutzung von Umwelt und Natur sind Tatsachen, die sich
nicht wegdiskutieren lassen. Trotzdem sehen wir keinerlei Legitimation für eine globale
Ungleichverteilung von Wohlstand. Unser Ziel und unsere Aufgabe muss es sein, allen Länder -
ohne jede Einschränkung - die Entwicklung eines vergleichbaren Wohlstandsniveau zu
ermöglichen. Dafür sehen wir die Verantwortung vor allem bei den bereits entwickelten Staaten,
die ihr weiteres Wachstum nicht nur vom Ressourcenverbrauch entkoppeln, sondern diesen
auch reduzieren müssen. Darüber hinaus ist es ihre Pflicht, mit Technologietransfers materielles
Wachstum ohne zusätzlichen Ressourcenverbrauch in den sog. Entwicklungsländern zu
ermöglichen. Steigerungen der Produktivität dürfen nicht mehr mit einer Steigerung der
Ausbeutung von Natur und Umwelt einhergehen. Vielmehr ist es notwendig, dass sowohl
entwickelte, als auch sich in der Entwicklung befindliche Staaten den Weg der nachhaltigen
Produktivitätssteigerung beschreiten. Unter Nachhaltigkeit verstehen wir die Steigerung der
Produktivität bei mindestens konstantem, mittel- und langfristig aber sinkenden Grad der
Ausbeutung von Arbeitskraft, Natur und Umwelt.
Aktuell werden in Schwellen- und Entwicklungsländern ganze Bevölkerungsschichten von
Wachstum und Wohlstand ausgeschlossen und die soziale Ungleichheit wird trotz eines
Rückgangs der Armut nicht geringer. Damit alle Menschen von Wachstum und Wohlstand
profitieren können, müssen auch die notwendigen institutionellen Rahmenbedingungen
geschaffen werden. Besonders Weltbank und IWF bedürfen Reformen ihrer Funktionsweise.
Zudem bedarf es einer Neuordnung des globalen Finanzmarkes. Statt der Strategie des
neoliberalen Kapitalismus weiter zu folgen, brauchen wir eine Abkehr von steigenden
Profitraten, der Finanzialisierung der Rohstoffmärkte und einer vom gesamtgesellschaftlichem
Wohlstand entkoppelten Profitrate für eine nachhaltige Entwicklung der Weltwirtschaft.
Unsere Vision einer nachhaltigen Weltbank
Die Weltbank, welche nach dem Ende des zweiten Weltkrieges von der internationalen
Gemeinschaft gegründet wurde, um den zerstörten Ländern eine wirtschaftliche Entwicklung zu
ermöglichen, steht schon seit längerem in der Kritik aufgrund ihrer mageren Bilanz im Kampf
gegen Armut. Diese magere Bilanz ist aber nicht verwunderlich, da Kredite von Anfang an an
neoliberale Reformagenden geknüpft waren und sich diese Konditionalisierung der Darlehen
immer weiter verfestigte. Durch so genannten Strukturanpassungsprogramme wurden die
“Entwicklungsländer” gezwungen, neoliberale Reformen und Liberalisierungen durchzuführen.
So werden gigantische Infrasturkturprojekte ohne Rücksicht auf Umweltschäden finanziert,
Privatisierungen und Cash Crops forciert. Im Gegensatz zum eigentlichen Auftrag der Weltbank
hatten diese Maßnahmen eine Verschlimmerung von Armut und wirtschaftlicher Abhängigkeit
zur Folge. Inzwischen werden daher Poverty Reduction Strategy Papers verfolgt. Auch Fragen
der Nachhaltigkeit sollen in die Entscheidung über die Gewährung von Krediten einfließen.
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