klimaschutzleitfaden-layout_Layout 1 - Klimaschutz in Kommunen ...

Finanzierung kommunaler KlimaschutzmaßnahmenA 32. Möglichkeiten der Finanzierung desKlimaschutzes durch die KommunenBei der Finanzierung von kommunalen Klimaschutz- und Energieeffizienzmaßnahmendurch die Kommunen können in Abgrenzung zur Fremdfinanzierung dreiMöglichkeiten unterschieden werden, die in diesem Kapitel näher betrachtet werdensollen:Eigenfinanzierung,Inanspruchnahme von Förderprogrammen,Förderung lokaler Klimaschutz- und Energiesparmaßnahmen durch Kommunen.Die Inanspruchnahme von Fördermitteln des Bundes und der Länder wird in diesemKapitel behandelt, da Kommunen in der Regel verpflichtet sind, einen Eigenanteilzur Finanzierung beizusteuern.2.1 EigenfinanzierungAlle Einnahmen, die einer Kommune ohne Verpflichtung zur Rückzahlung zur Verfügungstehen, zählen zur Eigenfinanzierung. Eingesparte Kosten, wie beispielsweiseEnergieeinsparungen, sind hingegen mit einer Drittfinanzierung gleichzusetzen. DerWeg über die Eigenfinanzierung sollte gewählt werden, wenn die Investitionssummefür die Fremdfinanzierung die zu erwartenden Zinserträge aus dem Eigenkapital derKommune übersteigt. Städte, Gemeinden und Kreise mit einer ausreichenden Finanzausstattungund einem verwaltungsintern vorhandenen fachlichen Know-howsollten die Eigenfinanzierung von Klimaschutz- und Energieeinsparmaßnahmengrundsätzlich der Fremdfinanzierung vorziehen, da sie so ihren Einfluss, z.B. auf Artund Maß der Energieverwendung, und ihre Verantwortung vollumfänglich geltendmachen können (vgl. Arbeitskreis „Energieeinsparung“ des DST 2010, S. 2 ff.).Als eine Sonderform der Eigenfinanzierung kann das stadtinterne Contracting, auchverwaltungsinternes Contracting oder Intracting genannt, eingestuft werden, da beidiesem Contracting-Modell eine verwaltungsinterne Organisationseinheit die Rolle desVertragspartners für die Finanzierung und Durchführung einer Energiesparmaßnahme(Intractor) übernimmt ( Kap. A3 3). Beim Einsatz von stadtinternen Contracting-Modellen zur Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen werden die eingespartenEnergiekosten, die durch die Umsetzung einer technischen oder baulichen Maßnahmeerzielt wurden, zur verwaltungsinternen Refinanzierung genutzt. Nachdem sich dieMaßnahmen amortisiert haben – die Investitionen also zu 100 Prozent durch die Kosteneinsparungengedeckt sind –, kann, indem die Folgeeinsparungen in weitere Energiesparmaßnahmeninvestiert werden, eine Kontinuität in der Maßnahmenumsetzungsichergestellt werden (vgl. Arbeitskreis „Energieeinsparung“ des DST 2010, S. 2). Dasstadtinterne Contracting wird zurzeit hauptsächlich zur Umsetzung kommunaler Energie-und Wassersparmaßnahmen eingesetzt, es kann jedoch auch auf Landesebeneoder für Wohnungsbaugesellschaften sinnvoll genutzt werden. Auch ist die Übertragungauf andere Bereiche, wie z.B. den Abfallbereich, vorstellbar (vgl. Wuppertal Institut2009, S. 1).Neben einer Grundform des stadtinternen Contracting können nach einer Untersuchungdes Wuppertal-Instituts drei weitere Modelle unterschieden werden: das Profitcenter,die unechte Privatisierung und eine Mischform von Contracting undstadtinternem Contracting, bei der sowohl Energiesparinvestitionen an externe Con-Definition und Bedeutungder EigenfinanzierungFunktionsweise desstadtinternen ContractingVerschiedene Modelle105