klimaschutzleitfaden-layout_Layout 1 - Klimaschutz in Kommunen ...

A 3Finanzierung kommunaler Klimaschutzmaßnahmen3. Finanzierung kommunaler Klimaschutzmaßnahmenim Rahmen von Contracting-ProjektenFremdfinanzierungals Chance für denkommunalen KlimaschutzFunktionsweise desContractingVerschiedeneContracting-ModelleContracting-Partner derKommunenEnergieeinsparungen durch bauliche und technische Modernisierungen im Gebäudebestandzählen zu den bedeutendsten und wirtschaftlichsten Maßnahmen zurCO 2 -Reduzierung ( Kap. A3 1.1). Immer noch schlummern in den kommunalen Liegenschaftenimmense Energieeinsparpotenziale. Diese auszuschöpfen, ist in Anbetrachtder defizitären kommunalen Haushalte kaum noch ausschließlich über eineEigenfinanzierung der Kommunen möglich. Daher sollte für geplante Energieeinsparmaßnahmen,deren Umsetzung sonst unterbleiben würde, eine Fremdfinanzierunganvisiert werden. Kredite – die klassische und vergleichsweise einfach umzusetzendeFremdfinanzierungsform für Investitionen in den Kommunen – werden für die meistenEnergieeinsparmaßnahmen nicht gewährt, woraufhin Energieeinsparinvestitionenaufgrund ihrer Konkurrenz zu anderen Investitionen oft unterbleiben. Contracting-Modelle für die Umsetzung von Energieeinspar-maßnahmen haben vor diesem Hintergrundeinen Bedeutungszuwachs erfahren. Grundsätzlich sollten jedoch dieFremdfinanzierungsvarianten vor ihrem Einsatz sorgfältig geprüft und ihnen nur beiAusschluss der Möglichkeit einer Eigenfinanzierung (z.B. bei Nothaushalts- oderHaushaltssicherungskommunen) sowie bei möglichst weit reichendem Verbleib derMaßnahmenverantwortung bei der Kommune der Vorzug gegeben werden.Mit dem Contracting bietet sich den Kommunen eine wichtige und inzwischen auchweit verbreitete Möglichkeit der Fremdfinanzierung und Auslagerung von kostenpflichtigenFachdienstleistungen im Bereich der Energieeinsparung. Aber auch beiden erneuerbaren Energien setzt sich diese Kooperations- und Finanzierungsform inden Kommunen mehr und mehr durch. Durch Kooperation mit einem externen Partner(Contractor), der in Abhängigkeit vom jeweiligen Contracting-Modell die Planung,Finanzierung und/oder Umsetzung von Projekten und Dienstleistungenübernimmt, können Know-how und Kapital erschlossen werden, über das vieleStädte, Gemeinden und Kreise aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht verfügen.Refinanzierung und Vergütung des Contractors erfolgen in der Regel durch regelmäßigeZahlungen des Contracting-Nehmers auf Basis vereinbarter Preise (vgl. Arbeitskreis„Energieeinsparung“ des DST 2010, S. 4).Bei den verschiedenen Contracting-Varianten sind im Kontext des kommunalen Klimaschutzesvor allem das Energiespar-Contracting und das Energieliefer-Contractingzu nennen. Zwei weitere, jedoch in den Kommunen weniger verbreitete Modelle sinddas Finanzierungs-Contracting und das Betriebsführungs-Contracting. Diese vier genanntenModelle sind die in der DIN 8930 Teil 5 aus dem Jahr 2003 definierten Grundvariantendes Contracting. Eine Definition mit Festlegung klarer Begrifflichkeiten warnotwendig geworden, nachdem zahlreiche Unklarheiten über die verschiedenenDienstleistungspakete beim Contracting dessen Umsetzung teilweise erschwert hatten(vgl. ASUE 2005, S. 4). Darüber hinaus gibt es zahlreiche Sonder- und Mischformendes Contracting, die hier jedoch nicht behandelt werden sollen. Alle Contracting-Modelleunterliegen dem Wettbewerb und somit dem deutschen und europäischen Vergaberecht(vgl. Arbeitskreis „Energieeinsparung“ des DST 2010, S. 4).Geeignete potenzielle Contracting-Partner der Kommunen sind oftmals die lokalenund regionalen Energieversorgungsunternehmen, aber auch andere externe Unternehmenund Dienstleister, wie Anlagenbauer oder Energieagenturen. Während beimEinspar-Contracting angesichts der umfangreichen zu erbringenden Dienstleistun-116