klimaschutzleitfaden-layout_Layout 1 - Klimaschutz in Kommunen ...

MaßnahmenkatalogB 6Regionale Wertschöpfungspotenziale in KlimastadtIn einer IÖW-Studie (IÖW 2010) wurden für eine Kommune, die in etwa Klimastadt entspricht und einedurchschnittliche Ausbauquote von erneuerbaren Energien hat, beispielhaft einmal die damit verbundenenAuswirkungen auf die regionale Wertschöpfung berechnet. Der Anteil von Strom aus erneuerbarenEnergien liegt bei 16,1 Prozent, im Bereich Wärme bei 8,4 Prozent und beim Kraftstoffverbrauchbei 5,5 Prozent.Insgesamt liegt die Wertschöpfung in etwa bei drei Mio. Euro, welche zu großen Teilen die Nettoeinkommender beteiligten Beschäftigten und die Gewinne der beteiligten Unternehmen darstellen. Fürdie Kommune konnten Steuereinnahmen von 235.000 Euro nachgewiesen werden. Zudem kommennoch Pachteinnahmen von etwa 200.000 Euro für Flächen zur Erzeugung aus Windenergie und Biogasanlagenhinzu.Sowohl Windkraftanlagen als auch die Installationen von PV-Anlagen erwiesen sich dabei mit mehr als60 Prozent der gesamten Wertschöpfung als die Energien, welche am meisten zur regionalen Wertschöpfungbeitrugen. Dies ist einerseits auf die hohen regionalen Anteile an der Wertschöpfungskette,andererseits auf die hohen Anteile dieser Technologien im Vergleich zu anderen Energieträgern zurückzuführen.Zudem konnten die Geldströme rationalisiert werden, indem etwa 2,9 Mio. Euro an Ausgaben für fossileBrennstoffimporte vermieden werden konnten. Gleichzeitig wurden in dem Modell 50 Arbeitsplätzedurch erneuerbare Energien geschaffen.Praxis-Beispiel3.3 Beschluss und Umsetzung des kommunalenKlimaschutzkonzeptsDer Beschluss des Konzepts und umsetzender Maßnahmenprogramme ist unverzichtbareGrundlage für die anschließende Realisierungsphase. Die Beschlussfassungauf politischer Ebene schafft die notwendige Verbindlichkeit für die weiteren Aktivitätender Stadtverwaltung, da Klimaschutz und Energieeinsparung im engeren Sinnezunächst keine kommunalen Pflichtaufgaben darstellen. Neben Grundsatz- und Zielbeschlüssen,die zunächst generelle Handlungsvorgaben enthalten und den politischenWillen dokumentieren, stellt der Ratsbeschluss des Klimaschutzkonzepts denAuftakt für die Umsetzung der im Konzept beschriebenen Maßnahmen dar.Hierbei kann unter Umständen ein stufenweises Vorgehen sinnvoll sein, das demGrundsatzbeschluss eines Gesamtmaßnahmenpakets einzelne maßnahmenbezogeneUmsetzungsbeschlüsse folgen lässt, die den Vorteil der politisch einfacherenDurchsetzbarkeit haben. Das Klimaschutzkonzept dient damit als Klammer für einenkontinuierlichen Innovationsprozess.Eine wichtige Vorbereitung der Umsetzungsbeschlüsse ist die gezielte Einbindungder Ratsfraktionen. Wichtige Zwischenergebnisse zur Erhebung des Ist-Zustands, zuMaßnahmenvorschlägen und ihren positiven Auswirkungen vor Ort müssen im regelmäßigenDialog der Kommunalpolitik vermittelt werden, um den Konsens zumKlimaschutzkonzept herbeizuführen.In diesen beschlussvorbereitenden Arbeitsschritten werden aus der Fülle der vorgeschlagenenMaßnahmen lokal umsetzbare Maßnahmenpakete identifiziert. Die letztlichverbindliche Festlegung der prioritären Maßnahmenpakete und zeitlichen (d.h.kurz-, mittel- und langfristigen) Umsetzungsschritte erfolgt in den kommunalpolitischenGremien (Räte, Ausschüsse). Gemeinderäte setzen sich aufgrund des umfangreichenkommunalpolitischen Tagesgeschäfts meist weniger intensiv mit denErfordernissen des Klimaschutzes auseinander als mit anderen Themenbereichen.Zur Beschlussvorbereitung ist darum eine übersichtliche, für Laien nachvollziehbareAufbereitung der Ziele, Ausgangslage (Ist-Bilanz) und Ergebnisse (Maßnahmenvor-Ratsbeschluss alsoffizieller Auftakt derUmsetzung„Politikfreundliches“Vorgehen bei derBeschlussvorbereitung309