klimaschutzleitfaden-layout_Layout 1 - Klimaschutz in Kommunen ...

Klimaschutz als kommunale QuerschnittsaufgabeA 1Klimaschutzleitstelle MannheimIm Juli 2009 hat im Fachbereich Baurecht und Umweltschutz die Klimaschutzleitstelle Mannheim (KSL)ihre Arbeit als zentrale Ansprechpartnerin zu kommunalen Klimaschutzfragen und Klimaschutzprojektenaufgenommen. Die KSL trägt dem ganzheitlichen Ansatz der Mannheimer Klimaschutzkonzeption2020 Rechnung und engagiert sich für die Umsetzung der 60 Maßnahmen aus dem Aktionsplan derKonzeption. Um den kommunalen Klimaschutz noch stärker voranzutreiben, werden die Ressourcenund Aktivitäten der einzelnen Dienststellen hier gebündelt. Die KSL begleitet und unterstützt die städtischenKlimaschutzprojekte und sorgt für eine enge Abstimmung und Effizienz der Klimaschutzmaßnahmen.Der Stadtverwaltung dient die Leitstelle zudem als primäre Ansprechpartnerin in Fragen derFördermöglichkeiten kommunaler Projekte. Im Rahmen der Klimaschutzinitiative hat die KSL zuletzterfolgreich einen Antrag zur beratenden Begleitung der Umsetzung der Klimaschutzkonzeption gestellt;sie übernimmt hierbei die Projektleitung.Gleichzeitig kümmert sich die KSL auch um Aktionen und Kampagnen für den Klimaschutz. Seit 2009organisiert sie die Öffentlichkeitskampagne „12 Monate – ein Klima“, bei der jeden Monat ein wichtigesMannheimer Klimaschutzprojekt vorgestellt wird. Die KSL gewährleistet zudem eine enge Zusammenarbeitmit der ebenfalls 2009 gegründeten Klimaschutzagentur Mannheim und stellt über diese Einrichtungdie Nähe zum Bürger her. Außerdem ist die Leitstelle Ansprechpartnerin der Stadt Mannheim fürden Konvent der Bürgermeister, und sie arbeitet in Projekten des Städtenetzwerks EUROCITIES mit.Praxis-BeispielAnsprechpartner:Stadt Mannheim,Fachbereich Baurecht undUmweltschutz,Klimaschutzleitstelle,Agnes Hähnel-Schönfelder,Collinistraße 1,68161 Mannheim,0621/293 53 71,agnes.haehnelschoenfelder@mannheim.deKleine, kreisangehörige Städte und Gemeinden verfügen meist nicht über eigenständigeUmweltschutzressorts. Auch sind gesonderte Einheiten wie Klimaschutzleitstellenoder Stabsstellen auf Grund der geringeren personellen Ressourcen nur schwerzu installieren. Häufig werden hier die Umweltbeauftragten auch mit Aufgaben deskommunalen Klimaschutzes betraut. Eine intensive Wahrnehmung der vielfältigenAufgaben ist unter diesen Bedingungen mit der Inkaufnahme von Zusatzbelastungenverbunden, was auf Dauer keine Lösung darstellt. Bei bestimmten Aufgabenstellungenhinsichtlich des Klimaschutzes bietet sich hier eine interkommunale Zusammenarbeitals Lösungsstrategie an. Verschiedene kreisweite Energiemanagement- undBeratungseinrichtungen sowie Energie-Agenturen wurden zu diesem Zweck bereitsgegründet (z.B. Energieberatungszentrum Main-Taunus e.V.).In der Praxis hat sich gezeigt, dass vor allem ressortübergreifende Klimaschutzaktivitäten,welche meist mit umfangreichen Koordinierungsaufgaben verbunden sind,maßgeblich von personellen und organisatorischen Voraussetzungen und Ressourceneiner Kommune abhängen. Kann bereits vorhandenes Personal nicht für weitereAufgaben im Rahmen von Klimaschutzaktivitäten freigestellt werden, müssen neuepersonelle Kapazitäten geschaffen werden, was mit einem Mehraufwand für dieKommunen einhergeht.Auch wenn kommunaler Klimaschutz meist innerhalb der Umweltressorts angesiedeltist bzw. eigenständige Verwaltungseinheiten vorhanden sind, bedarf es gut funktionierenderfachübergreifender Arbeitsstrukturen, um der QuerschnittsaufgabeKlimaschutz gerecht zu werden. Die für die Koordination des kommunalen Klimaschutzeszuständige Verwaltungseinheit kann den einzelnen Ressorts in der Verwaltungnicht die Verantwortung für die Umsetzung konkreter Maßnahmen in ihrenHandlungsfeldern abnehmen. Sie kann jedoch vorhandene Schnittstellen und Synergieninnerhalb der Verwaltungsstrukturen ermitteln und versuchen, an verschiedenenStellen innerhalb der Verwaltung vorhandenes Fachwissen zu bündeln. Die sektoralenRessortzuschnitte und die eigenständigen Verfahrensabläufe können zu thematischenÜberschneidungen beispielsweise bei Konzeptentwicklungen führen, die eszu vermeiden gilt. Unter anderem werden die Bereiche Verkehrsentwicklung, Emissionsschutzund Bauleitplanung noch sehr selten ausreichend mit Strategien undMaßnahmen des Klimaschutzes verknüpft. Durch aufeinander abgestimmte Kon-Kleinere Städte undGemeindenRessortübergreifendeKlimaschutzaktivitätenKoordination undBündelung von Aufgaben21