klimaschutzleitfaden-layout_Layout 1 - Klimaschutz in Kommunen ...

Klimaschutz und StadtplanungA 2wasserrechtlichen Sinne auszugehen. Kritisch ist dabei u.a., wenn Bodenschichtendurchstoßen werden, die verschiedene Grundwasserschichten voneinander trennen.Eine solche Durchbohrung von Grundwasserschichten begründet die Gefahr, dassschädliche Veränderungen des Grundwassers eintreten. Die Genehmigungspraxisder Wasserbehörden ist in diesen Fällen zum Teil sehr zurückhaltend.4.5.3 Standortplanung durch Darstellung im FlächennutzungsplanGrundwasserschutz und Bodenschutz machen es deshalb erforderlich, bei der Beurteilungder Potenziale für die Nutzung von Geothermie und der Lokalisierung vongeeigneten Standorten für solche Anlagen das gesamte Gemeindegebiet und die unterschiedlichengeologischen und hydrologischen Voraussetzungen in den Blick zunehmen. Dabei können und sollten auch andere der Nutzung im Wege stehendeRestriktionen berücksichtigt werden, wie etwa die Anforderungen des Natur- undArtenschutzes und der Vorrang anderer Nutzung. Die Ergebnisse einer solchen Eignungsuntersuchungkönnen dann als überlagernde Darstellung in den Flächennutzungsplanaufgenommen werden. Eine solche Darstellung schafft Planungs- undInvestitionssicherheit.Notwendigkeit einergesamträumlichenKonzeption4.5.4 Standortplanung durch BebauungsplanSoweit eine Geothermieanlage im Außenbereich errichtet werden soll, die nach § 35Abs. 2 BauGB nicht genehmigt werden kann, weil öffentliche Belange beeinträchtigtwerden, ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Als Baugebietstypkommt die Festsetzung eines Sondergebiets mit entsprechender Zweckbestimmungin Betracht. Durch ergänzende Festsetzung zur Begrünung, zum Ausgleich von Eingriffenin Natur und Landschaft, zur Vermeidung von Emissionen und zu weiterenim Einzelfall betroffenen Belangen kann durch die Aufstellung des Bebauungsplansein Ausgleich zwischen den Belangen erreicht werden. Gleichzeitig schafft der BebauungsplanRechtssicherheit.FestsetzungsmöglichkeitenDie Aufstellung des Bebauungsplans ersetzt die ggf. nach dem Bergrecht und nachdem Wasserrecht erforderlichen Genehmigungen, Erlaubnisse und Betriebsplänenicht. Im Planungsverfahren ist mit den für diese Verfahren zuständigen Behördenallerdings die grundsätzliche Eignung der entsprechenden Standorte zu klären, dader Bebauungsplan ansonsten möglicherweise undurchführbar wäre.4.5.5 Ergänzende Regelungen durch städtebauliche VerträgeIm Zusammenhang mit einem konkreten Vorhaben zur Errichtung einer größerenGeothermieanlage kann es zudem zweckmäßig sein, begleitend zu einem Bebauungsplaneine vertragliche Vereinbarung zu treffen, die etwa die Umsetzung des Bebauungsplans,die Einhaltung bestimmter Bindungen oder die Übernahme derPlanungs- und Realisierungskosten, die der Gemeinde entstehen, regelt.Hinweise zum UFOPLAN-Vorhaben des UBA: Klimaschutz in der Raum- und Siedlungsentwicklung –Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnung und der Bauleitplanung, in: UMWELT (Zeitschrift desBMU), Nr. 11/2010, S. 699 f.Literaturtipp97