Germar Rudolf Kardinalfragen an Deutschlands ... - Weltordnung.ch

Bücherverbrennung heute
zwangsweise nach google.de umleitet. Am effektivsten ist diese Zensur in
Frankreich. 83
Kurz nach der Niederlage in Frankreich erklärte Yahoo aufgrund massiven
Druckes seitens amerikanisch-jüdischer Gruppen wie dem Simon-Wiesenthal-Zentrum,
man sei sogar bereit, auch die amerikanischen Suchmotoren
von Einträgen zu säubern, die von den jüdischen Gruppen gehaßt werden,
84 jedoch scheint dies bisher nicht geschehen zu sein.
Die beschränkte Möglichkeit, Internet-Anbieter nur für das strafverfolgen
zu können, was auf ihren eigenen Rechnern gespeichert ist, ließ die
deutschen Behörden freilich nicht ruhen. In einer Präzedenzentscheidung
urteilte der Bundesgerichtshof 1999, daß sich jeder, der im Ausland Inhalte
ins Internet hängt, die in Deutschland strafbar sind, nach deutschem Recht
strafbar macht und bei Ergreifung durch die deutschen Behörden entsprechend
strafverfolgt werden muß. 85 Bei diesem Fall handelte es sich bezeichnenderweise
nicht um die Aburteilung eines Kinderschänders, Betrügers,
Terroristen oder eines sonstigen Gewaltkriminellen, sondern um den
australisch-deutschen Geschichtsdissidenten Dr. Fredrick Töben. 86
Wie die Deutschen, so waren auch die Schweizer seit Ende der 1990er
Jahre eifrig auf der Suche nach einer Möglichkeit, unerwünschte Inhalte
aus dem Internet herauszufiltern. So sandte die Schweizer Bundespolizei
im Sommer 1998 ein Schreiben an alle Schweizer Internet-Provider, in der
diese mit strafrechtlichen Schritten bedroht wurden, falls sie den Zugriff
auf eine Reihe aufgelisteter Seiten nicht sperrten. 87 Parallel dazu gingen sie
gegen die einzige fundamental-oppositionelle Zeitschrift der Schweiz vor,
RECHT+FREIHEIT, dessen Herausgeber Ernst Indlekofer am 19.8.1998 kurzerhand
für 13 Tage in Untersuchungshaft genommen wurde. 88 Hauptvorwurf
war hier die übers Internet verbreitete Kritik an den jüdischen “Finan-
83
Vgl. Germar Rudolf, “Zensur im Internet”, VffG 6(4) (2002), S. 470-473.
84
New York Times, 3.1.2001.
85
BGH, Az. 1 StR 184/00, 12.12.2000; Tatjana Hörnle, “Verbreitung der Auschwitzlüge im
Internet”, Neue Strafrechts-Zeitung 6 (2001), S. 305-311.
86
Vgl. Willibald Gründer, “Der Prozeß gegen Dr. Fredrick Toben”, VffG, 4(1) (2000), S.
97-100.
87
Schreiben der BuPo, Bern, 23. Juli 1998/Br; abschriftlich per E-mail erhalten und wiedergegeben
auf: vgl. www.vho.org/censor/CH-Bupo-Brief.html.
88
Tycho Brahe, “Polizeistaatliche Repression gegen Dissidenten in der Schweiz”, VffG 2(4)
(1998), S. 298f.
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