Gewaltdelinquenz – Lange Freiheitsentziehung – Delinquenzverläufe

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Jörg Kinzig
den Jahren 1993/1994 beschäftigt habe, habe ich vor kurzem nachuntersucht.
Zum Schluss (5) möchte ich einige kriminalpolitische Folgerungen aus den
bis dahin gewonnenen Erkenntnissen ziehen.
2. Die normative Entwicklung der Sicherungsverwahrung
in den letzten zehn Jahren: ein grafischer Überblick
Möchte man sich die normative Entwicklung der Sicherungsverwahrung
nach dem Füllhorn der Reformen der letzten zehn Jahre vor Augen führen,
ist es sinnvoll, die Regelung der traditionellen Sicherungsverwahrung in
§ 66 Abs. 1 StGB mit der der nachträglichen Sicherungsverwahrung für
Jugendliche zu vergleichen, die der Gesetzgeber im Jahr 2008 in § 7 Abs. 2
JGG eingeführt hat. Dabei eignet sich eine grafische Darstellung in besonderer
Weise dafür, die Ausweitung und Entgrenzung zu erkennen, die die Sicherungsverwahrung
in den letzten zehn Jahren erfahren hat (Abbildung 1).
Vorstrafen und ein vorangegangener Strafvollzug sind bei der Sicherungsverwahrung
nach § 7 Abs. 2 JGG nicht mehr erforderlich. Die ehedem doppelte
Gefährlichkeitsprognose wurde auf eine solche zu Ende des Strafvollzuges
reduziert. Nicht einmal einen Hang oder neue erhebliche Tatsachen
setzt der Gesetzgeber noch voraus. Die Dauer der Unterbringung ist nunmehr
von vornherein unbegrenzt:
Nach § 7 Abs. 2 JGG gibt es nur noch zwei Kriterien, die eine uferlose Anwendung
der Sicherungsverwahrung verhindern.
Zum einen ist bei der nachträglichen Sicherungsverwahrung für Jugendliche
eine schwere Anlasstat erforderlich. Zum anderen verlangt das Gesetz am
Ende des Jugendstrafvollzugs eine Prognose, dass der nach Jugendstrafrecht
Verurteilte mit hoher Wahrscheinlichkeit erneut erhebliche Straftaten begehen
wird.