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Herr Riedel zieht sich zurück. Der Justizminister, Justizrat Simons aus
Elberfeld, Sproß einer der von der Heydt'sehen ebenbürtigen Wuppertaler
Bourgeoisfamilie, hat das Wort.
Herr Simons geht mit einer gewaltigen Gründlichkeit zu Werke. Man
merkt, daß er noch neu im Justizministerium ist.
Plakate werden auf öffentlichen Straßen und Plätzen angeschlagen, sagt
der Herr Justizminister. Also - „muß darauf zurückgegangen werden, welche
Bestimmung öffentliche Straßen undPlätze haben"!!
Herr Riedel hat zwar die „Bestimmung" und den „eigentlichen Wortlaut"
der Plakate auf dankenswerte Weise festgestellt. Aber darum handelt es sich
gar nicht. Es kommt vielmehr an auf die „Bestimmung der Straßen und
Plätze". Und hier erwirbt sich der Justizminister unsterbliche Lorbeeren.
Kann man sich eine schönere Abc-Schule denken als diese Kammer,
worin über die Bestimmung von Straßen und Plätzen, über grammatikalische
Schülerhaftigkeiten und dergleichen ernsthaft debattiert wird?
Was ist nun die „Bestimmung der Straßen und öffentlichen Plätze"?
Sie ist die, daß Straßen usw. nicht „einer jeden beliebigen und öffentlichen
Benutzung preisgegeben werden können", denn „eine solche Bestimmung
der Straßen etc. \ann nicht nachgewiesen werden"!!
Dafür also haben wir einen angeblichen Justizminister, daß er uns solche
tiefsinnige Aufklärungen gibt. In der Tat, man begreift es jetzt, warum Herr
Simons sich genierte, sich der Kammer vorstellen zu lassen.
Der ganze übrige Inhalt der Rede des Ministers ist natürlich neben solchen
famosen Leistungen gar nicht der Rede wert. Unter dem Scheine merkwürdiger
Belesenheit in der französischen Jurisprudenz bringt Herr Simons einige
verschollene Reminiszenzen aus seiner früheren Praxis, als öffentliches
Ministerium, an den Mann. Dann folgen Sätze wie folgender:
„Diese Bedürfnisfrage muß aber unbedingt (!) bejaht werdfen, wenigstens (!!) ist dies
meine Meinung (!!!), unter Berücksichtigung der Zweifel (!!!!), welche sich erhoben ha-
ben (!!!!!)."
Und endlich will Herr Simons „das gesetzliche Fundament der Beschränkung
der Plakate sanktionieren".
Ein Fundament sanktionieren! Wo haben Sie die Sprache gelernt, Herr
Simons?
Auf die nun folgende Rede des Herrn Berends können wir nach solchen
oratorischen Großtaten, wie die der Herren Riedel und Simons, natürlich
nicht weiter eingehen. Herr Berends hat den richtigen Instinkt, daß das Plakatverbot
direkt gegen das Proletariat gerichtet sei, führt aber sein Thema
nur schwach aus.