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318 Der österreichische Reichstag wurde am 22. Juli 1848 in Wien eröffnet. Unter dem Druck
der revolutionären Aktionen vom 15. Mai 1848 hatte ihn die Regierung zur Konstitutionellen
Versammlung erklären müssen. Das Übergewicht im Reichstag hatten die
liberalen Bourgeois und die liberalen Großgrundbesitzer. Aus Angst vor den revolutionären
Bewegungen der Massen bemühten sie sich, die Revolution zu ersticken. Infolge
der revolutionären Oktoberereignisse in Wien verlegte der Reichstag am 22. Oktober
seinen Tagungsort nach Kremsier (Böhmen). Der Reichstag hatte die Aufgabe, für Österreich
eine Verfassung zu beraten und anzunehmen. Zu diesem Zweck wurde am 1 .August
1848 ein Verfassungsausschuß von 30 Mitgliedern gewählt. Nach monatelangen Beratungen
wurde am 4. März 1849 ein „Entwurf der Constitutionsurkunde" fertiggestellt.
Dieser Entwurf kam jedoch nicht im Reichstag zur Beratung, denn am gleichen Tage
führten der Kaiser und die österreichische Kamarilla einen Staatsstreich durch und oktroyierten
dem Lande eine neue, antidemokratische „Reichsverfassung für das Kaiserthum
Osterreich" mit einem Zwei-Kammer-System. Am 7. März 1849 wurde der Reichstag
zu Kremsier gesprengt und die Reichsverfassung vom 4. März in Kraft gesetzt. 336
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? 19 Hukuler - die ukrainische Volksgruppe der Huzulen in den Karpaten; sie gehörten im
19. Jahrhundert zu Österreich-Ungarn. Nach dem ersten Weltkrieg lebten sie zersplittert
in Polen, Rumänien und der Tschechoslowakei. Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges
leben sie zusammen in der Ukrainischen SSR. Sie sind zumeist Bergbauern. 337
220 Die „Grundrechte des deutschen Volkes" wurden von der Frankfurter Nationalversammlung
als Teil der „Verfassung des deutschen Reiches", ausgearbeitet. 337
321 Friedrich Wilhelm IV. erklärte in seiner Thronrede zur Eröffnung des ersten Vereinigten
Landtags (siehe Anm. 137) am 11.April 1847: „Als Erbe einer ungeschwächten Krone, die
ich Meinen Nachfolgern ungeschwächt bewahren muß und will, weiß ich Mich ... vollkommen
frei von jeder Verpflichtung gegen Nichtausgeführtes, vor allem gegen das, vor
dessen Ausführung Meinen erhabenen Vorgänger sein eigenes wahrhaft landesväterliches
Gewissen bewahrt hat." (Siehe „Der Erste Vereinigte Landtag in Berlin 1847", erster
Teil.) 339 347 364 494
? 22 „Gesetz-Entwurf, betreffend die Verhütung eines die gesetzliche Freiheit und Ordnung
gefährdenden Mißbrauches des Versammlungs- und Vereinigungs-Rechts."
„Motive zu dem Entwürfe eines Gesetzes zur Verhütung eines die gesetzliche Freiheit
und Ordnung gefährdenden Mißbrauchs des Versammlungs- und Vereinigungs-Rechts."
„Gesetz-Entwurf, betreffend das Anheften von Anschlagezetteln und Plakaten in
Städten und Ortschaften, sowie den Verkauf und das Verteilen von Druckschriften oder
bildlichen Darstellungen in öffentlichen Straßen."
„Motive zu dem Entwürfe eines Gesetzes, betreffend das Anheften von Anschlagezetteln
und Plakaten in Städten und Ortschaften, sowie den Verkauf und das Verteilen
von Druckschriften und bildlichen Darstellungen auf öffentlichen Straßen."
„Gesetz-Entwurf, betreffend das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung
seine Gedanken frei zu äußern."
„Motive zu dem Entwürfe eines Gesetzes, betreffend das Recht, durch Wort, Schrift,
Druck und bildliche Darstellung seine Gedanken frei zu äußern." 339 346 364 427
? 28 Als „Plakat" bezeichnete man in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts in den Straßen
angeschlagene Aufrufe, Erklärungen und Bekanntmachungen. Sie spielten im politischen
Kampf eine große Rolle. 340