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353 Uckermark ~ nördlicher Teil der preußischen Provinz Brandenburg, eine Hochburg des
reaktionären Junkertums. 365 438
354 Die sogenannten Vereinigten ständischen Ausschüsse aus Vertretern der Provinziaüandtage
(siehe Anm. 349) versammelten sich am 17. Januar 1848, um den „Entwurf des Strafgesetzbuchs
für die preußischen Staaten" zu erörtern. Die Tätigkeit der Ausschüsse
wurde durch die sich Anfang März entwickelnden revolutionären Aktionen unterbrochen.
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355 Die „Allerhöchste Kabinettsorder vom 6ten März 1821, betreffend die Strafgesetze und
das Verfahren in den Rheinprovinzen bei Verbrechen und Vergehen gegen den Staat und
dessen Oberhaupt ..." dehnte die Gültigkeit der preußischen Strafgesetzgebung bei
Staatsverbrechen auf die Rheinprovinz aus (siehe auch Anm. 326). 367
356 Verordnungen vom 15. April 1848 - „Verordnung über die Herstellung des Rheinischen
Zivilgesetzbuchs in Betreff der Schließung der Ehe ..." und „Verordnung, betreffend
das Verfahren bei politischen und Preßvergehen in der Rheinprovinz und die Wiederherstellung
des Rheinischen Strafrechts und Strafverfahrens bei politischen und Amtsvergehen".
368
357 Die Debatten der Zweiten Kammer sind abgedruckt in „Stenographische Berichte über die
Verhandlungen der durch das Allerhöchste Patent vom 5. Dezember 1848 einberufenen
Kammern. Zweite Kammer", Beilage zum „Preußischen Staats-Anzeiger", Bd. 1 —2,
Berlin 1849. 372 434
358 Am 5. Dezember 1848 löste die konterrevolutionäre Regierung Brandenburg-Manteuffel
die preußische Nationalversammlung auf, veröffentlichte die sogenannte oktroyierte Verfassung
und setzte den Termin zur Einberufung der Kammern auf den 26. Februar 1849
fest. 372
359 Im Jahre 1792 wurden 40000 preußische und 15000 österreichische Soldaten unter dem
Herzog von Braunschweig zu einem Feldzug gegen das revolutionäre Frankreich eingesetzt.
Sie rückten in die Champagne ein, mußten aber nach der ergebnislosen Kanonade
von Valmy bald einen schmählichen und verlustreichen Rückzug antreten.
Die vernichtende Niederlage der preußischen Armee bei Jena am 14. Oktober 1806
zeigte die ganze Fäulnis der feudalen Hohenzollernmonarchie und führte die Kapitulation
Preußens vor dem napoleonischen Frankreich herbei.
Am 18. und 19. März 1848 wurden in Berlin 14000 Mann preußische Truppen von den
Barrikadenkämpfern zum Rückzug aus der Stadt gezwungen. 375 478 516
360 Unverletzlichkeitsparagraph - Im Artikel 83 der oktroyierten „Verfassungs-Urkunde für
den preußischen Staat vom 5. Dezember 1848" heißt es: Die Mitglieder beider Kammern
„können Weder für ihre Abstimmungen in der Kammer, noch für ihre darin ausgesprochenen
Meinungen zur Rechenschaft gezogen werden". 377
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St. Stephen - Teil des Westminsterpalastes in London, wo vom 16. bis 19. Jahrhundert die
Sitzungen des englischen Unterhauses stattfanden.
Chambre introuvable (Unübertreffliche Kammer) - französische Abgeordnetenkammer
von 1815/16, die sich aus extremsten Reaktionären zusammensetzte.
Chambre introuvable des 24. Februar 1848 - französische Abgeordnetenkammer, die
der Revolution entgegenzuwirken und die Monarchie zu festigen suchte, nachdem Louis-
Philippe am 24. Februar 1848 zugunsten seines Enkels, des Grafen von Paris, auf den
Thron verzichtet hatte. 378