Migration und Integration - RatSWD

Wirtschaftliche Notwendigkeit und Effekte der Zuwanderung
Abb. 6.11: Überblick über die arbeitsmarktorientierten
Zuwanderungsmöglichkeiten
Grundsatz
Zulassung unter Berücksichtigung der Verhältnisse am Arbeitsmarkt und dem Erfordernis,
die Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen.
Es gelten die allgemeinen Besimmungen über die Erteilung eines Aufenthaltstitels.
Gruppe
Tätigkeit ohne Berufsausbildung
(§18)
Tätigkeit mit qual.
Berufsausbildung
(§18)
hoch Qualifizierte
(§19)
Selbstständige
(§21)
Generelle Voraussetzung:
- Abkommen
- Rechtsverordnung zur
Zulässigkeit der Zustimmung
Generelle Voraussetzung:
- Rechtsverordnung
zur Öffnung
der Berufsgruppe
- im Einzelfall
auch bei öffentlichem
Interesse
1. Wissenschaftler
2. Lehrpersonen
und wissenschaftliche
Mitarbeiter
3. Spezialisten
(Gehaltsgrenzen)
1. Wirtschaftliche
Interesse oder
regionaler Bedarf
2. Erwartung
positiver
Auswirkungen
auf die Wirtschaft
3. Tragfähiger
Geschäftsplan
Kriterien
Konkretes
Arbeitsplatzangebot
Konkretes
Arbeitsplatzangebot
Konkretes
Arbeitsplatzangebot
Prüfungsbeteiligung
von Körperschaften,
Gewerbebehörden
und Kammern
1. Individuelle Vorrangprüfung
a) keine nachteiligen Auswirkungen auf den Arbeitesmarkt sowie
b) es stehen keine Bevorrechtigten zur Verfügung
2. BA nach Prüfung von 1a) und b) für einzelne Berufsgruppen festgestellt
hat, dass eine Besetzung arbeitsmarkt- und integrationspolitisch
verantwortbar ist
3. Rechtsverordnung oder zwischenstaatliche Vereinbarungen. die
bestimmen, dass eine Zustimmung nicht erforderlich ist
Aufenthaltsstatus
Befristete Aufenthaltserlaubnis
mit Festlegung der beruflichen Tätigkeit und
Beschränkung auf bestimmte Betriebe oder
Bezirke
Verlängerung möglich! (unter den gleichen
Voraussetzungen wie die Ersterteilung)
Aufenthaltserlaubnis
für über 45-Jährige
nur bei gesicherter
Altersvorsorge
Niederlassungserlaubnis
Voraussetzungen:
1.Integration und
sicherer Lebensunterhalt
ohne staatliche
Hilfe sind gewärleistet
2. Zustimmung durch
die obersten Landesbehörden,
falls Länder
es so bestimmen
Befristete Aufenthaltserlaubnis
für
3 Jahre
Niederlassungserlaubnis:
ohne
Voraussetzung nach
§ 9 Abs. 2, wenn
Tätigkeit erfolgreich
umgesetzt wurde
und der Lebensunterhalt
gesichert ist
Quelle: Eigene Darstellung nach Deutscher Gewerkschaftsbund 2004
Gegenstand der arbeitsmarktorientierten Regelungen des Aufenthaltsgesetzes
sind die in Abb. 6.11 dargestellten vier Tätigkeitsfelder bzw. Personengruppen, für
die ein Aufenthaltstitel zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit erteilt werden kann,
soweit die sonstigen aufenthaltsrechtlichen Bedingungen erfüllt sind.
Auch Zuwanderer, die nach dem Aufenthaltsgesetz einen Aufenthaltstitel zu einem
anderen Zweck besitzen, z.B. ausländische Absolventen deutscher Hochschulen
oder anerkannte Flüchtlinge und Familienangehörige, sind zum Arbeitsmarkt
zugelassen. Nicht verändert wurden die bislang geltenden Arbeitsmarktzugänge
für bereits in Deutschland lebende Drittstaatsangehörige; ihre Arbeitserlaubnisse
oder -berechtigungen wurden übernommen. Drittstaatsangehörige, die bereits vor
In-Kraft-Treten des Aufenthaltsgesetzes eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis
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