Migration und Integration - RatSWD

Wirtschaftliche Notwendigkeit und Effekte der Zuwanderung
Abb. 6.12: Überblick über die engpassorientierte Zuwanderungssteuerung
Teilarbeitsmarkt
mit
Nachfrageüberschuss?
nein
Voraussetzungen am Arbeitsmarkt
ja
Langfristig wachsender
Bereich?
ja
Teilarbeitsmarkt ist für Zuwanderung
geeignet
nein
Teilarbeitsmarkt ist für Zuwanderung
nicht geeignet
Kontingent von Zuwanderer, die
benötigt werden, um Engpass zu
beheben
Individuellen Voraussetzungen
Erfüllt Qualifikationsanforderungen?
ja
Zuwanderer ist geeignet
nein
Zuwanderer ist nicht geeignet
Quelle: Eigene Darstellung nach Gutachten Schäfer: 18
Das Aufenthaltsgesetz sieht ein „One-Stop-Government“ für die Erteilung eines
Aufenthaltstitels vor. In der Regel muss die BA der Erteilung eines Aufenthaltstitels
zwar zustimmen, doch ist eine eigenständige Arbeitserlaubnis oder -berechtigung
nicht mehr vorgesehen. Dies gilt auch für die Zustimmung zu einer Aufenthaltserlaubnis
zum Zweck einer qualifizierten Beschäftigung. Diese darf – wie bereits
erwähnt – grundsätzlich nur erteilt werden, wenn zuvor der Teilarbeitsmarkt durch
Rechtsverordnung geöffnet wurde.
Um Drittstaatsangehörige zum deutschen Arbeitsmarkt zuzulassen, muss zunächst
eine Vorrangprüfung erfolgen. Die Vorrangprüfung kann nach dem Aufenthaltsgesetz
auf sehr unterschiedliche Weise gestaltet sein:
• Individuelle Vorrangprüfung: Dabei ist für die angestrebte Tätigkeit festzustellen,
dass sich keine negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt ergeben, insbesondere
hinsichtlich der Beschäftigungsstruktur der Regionen und der Wirtschaftszweige.
Die Zustimmung darf nur erteilt werden, wenn keine Deutschen
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