Migration und Integration - RatSWD

Integration: Chancen und Herausforderungen
ihren Bemühungen um Integration nun zum Teil nachdrücklich und rechtlich
fixiert unterstützt werden.
Kern der gesetzlich festgeschriebenen Integrationsmaßnahmen sind die Integrationskurse,
die aus Sprachkursen und einem Orientierungskurs zur Vermittlung von
Kenntnissen über Rechtsordnung, Kultur und Geschichte der Bundesrepublik bestehen.
In Ergänzung dazu sieht das Aufenthaltsgesetz ein migrationsspezifisches Beratungsangebot
vor. Der Integrationskurs wird vom Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF, im Weiteren: Bundesamt) koordiniert und durchgeführt, das
hierzu auf öffentliche und private Träger zurückgreifen kann. Die im Aufenthaltsgesetz
enthaltenen Regelungen bedürfen der Konkretisierung, um eine einheitliche
Umsetzung der Integrationskurse zu Gewähr leisten. Diese Konkretisierung wird auf
dem Wege einer Rechtsverordnung vorgenommen, welche die inhaltlichen und
organisatorischen Rahmenbedingungen zur Durchführung der Integrationskurse
regelt. Die Qualität der Integrationskurse hat Auswirkungen auf das Gelingen, den
zeitlichen Verlauf und die Nachhaltigkeit der Integration von Zuwanderern und
damit auch auf die Integrationskapazität.
Da der Zuwanderungsrat laut Errichtungserlass unter anderem die Aufgabe hat,
„regelmäßig die innerstaatlichen Aufnahme- und Integrationskapazitäten darzustellen“,
sieht er es als seine Aufgabe an, zur Konzeption und Organisation der Kurse Stellung
zu nehmen und Empfehlungen auszusprechen.
Inhalt und Organisation der Integrationskurse
Das Aufenthaltsgesetz sieht ein gemeinsames Angebot von Integrationskursen für
Ausländer und Spätaussiedler vor (zur Teilnahmeberechtigung vgl. Kap. 7.1).
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass bei beiden Gruppen ähnliche
Bedürfnisse in Bezug auf Integrationsmaßnahmen und insbesondere den Spracherwerb
bestehen. Diese Entwicklung ist ausdrücklich zu begrüßen. Zielgruppe der
Integrationskurse sind in erster Linie Neuzuwanderer. Der Bund rechnet mit einer
Teilnehmerzahl von jährlich 138.000 anspruchsberechtigten Neuzuwanderern
(Ausländer und Spätaussiedler) und einem Kostenaufkommen von 188 Millionen
Euro pro Jahr.
Von besonderer, nicht zu vernachlässigender Bedeutung ist im Rahmen der Integrationskurse
aber auch die nachholende Integration. Hierfür stellt der Bund in den
nächsten sechs Jahren insgesamt rund 300.000 Plätze für bereits in Deutschland
lebende Zuwanderer zur Verfügung. Für die jährlich angebotenen 50.000–60.000
Plätze werden Kosten von 76 Millionen Euro veranschlagt. Dies ist nach Auffassung
des Zuwanderungsrates ein erster wichtiger Schritt, um in den zurückliegenden Jahrzehnten
Versäumtes nachzuholen. Es wäre jedoch ein Missverständnis zu glauben,
der Bedarf im Rahmen der nachholenden Integration sei damit bereits gedeckt und
könne mithin innerhalb relativ kurzer Zeit „abgearbeitet“ werden: In Anbetracht der
Bedeutung von Sprachkenntnissen für die Integration insbesondere in den Bereichen
Bildung und Arbeitsmarkt ist es wichtig, den tatsächlichen Bedarf an Sprachund
Orientierungskursen für bereits im Land lebende Menschen mit Migrationshintergrund
zu erheben und die Angebote zielgruppen- und bedarfsgerecht zu gestalten.
Die Bereitstellung von Sprachkursplätzen im Rahmen der nachholenden Integration
wird auf längere Zeit notwendig sein.
334