Migration und Integration - RatSWD

Vorwort
ten – Langzeitwirkungen (zum Beispiel durch die Anwerbung einer zu hohen Zahl
von gering Qualifzierten) sind erhebliche Erfolge bei der Integration von Millionen
deutscher Flüchtlinge und Vertriebenen am Ende des Zweiten Weltkriegs und in
den Nachkriegsjahren erzielt worden, bei Aussiedlern und Spätaussiedlern, ausländischen
Arbeitsmigranten und Flüchtlingen. Zu diesen Integrationserfolgen haben
die Eigenleistungen der Zuwanderer entscheidend beigetragen.
Nach Auffassung des Zuwanderungsrates können Zuwanderungssteuerung und
Integrationspolitik heute nur erfolgreich sein, wenn sie das internationale Wanderungsgeschehen
sowie die Erfahrungen und die Politik anderer Staaten berücksichtigen.
Der Blick darauf, wie andere Länder Zuwanderung steuern und Integration
gestalten, kann auch für die deutsche Migrationspolitik sehr hilfreich sein. Für
Deutschland und die anderen Staaten der Europäischen Union (EU) wird zudem die
europäische Migrationspolitik immer wichtiger. Sie hat sich in den zurückliegenden
Jahren äußerst dynamisch entwickelt und in weiten Bereichen bereits heute
unmittelbare Bindekraft für die nationale Politik.
Das Jahresgutachten 2004 beschreibt zunächst die wichtigsten internationalen,
europäischen und deutschen Wanderungstrends (Kap. 1) und konzentriert sich
dann auf die Migrationspolitik der EU (Kap. 2). Ein Rückblick auf die Zuwanderungsgeschichte
in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg (Kap. 3) zeigt, welch
tiefgreifenden gesellschaftlichen und kulturellen Veränderungen (soziale Strukturbildungen)
damit verbunden waren. Dabei wird – trotz mancher Defizite – deutlich,
welch bedeutende Integrationsleistungen Aufnahmegesellschaft und Zuwanderer
erbracht haben. Die insgesamt positiven Erfahrungen sollten genutzt werden,
um Ängste abzubauen und für eine gesteuerte und begrenzte Zuwanderung
zu werben. Integrationspolitik muss dabei (auch dies zeigt die Analyse der sozialen
Strukturbildungen in der Folge der Zuwanderungen) immer beachten, dass Integration
ein wechselseitiger gesellschaftlicher Prozess von langer Dauer ist. Auf den
demografischen Kontext und die damit verbundenen Herausforderungen geht
Kapitel 4 ein. In Kapitel 5 wird umfassend herausgearbeitet, wie und mit welchen
Instrumenten die Zuwanderung von Arbeitsmigranten, Flüchtlingen, (Spät-) Aussiedlern,
Familienangehörigen und anderen Zuwanderern gesteuert wurde und
wird. Erörtert werden auch die mit dieser Steuerung verbundenen Probleme und
Fehlsteuerungen. An ausgewählten Beispielen werden Erfahrungen anderer Länder
mit Steuerungsinstrumenten vorgestellt.
Die Lage am Arbeitsmarkt in Deutschland und die daraus zu ziehenden Folgerungen
für die Steuerung der Zuwanderung von Arbeitskräften aus dem Ausland
behandelt Kapitel 6. Deutschland braucht trotz hoher Arbeitslosigkeit aus wirtschaftlichen
Gründen eine arbeitsmarktorientierte Zuwanderung von qualifizierten
und hoch qualifizierten Arbeitskräften und eine höhere Flexibilität bei der
Reaktion auf Engpässe beim Angebot von Arbeitskräften. Der Zuwanderungsrat
schlägt vor, im Rahmen des Aufenthaltsgesetzes ein transparentes System für die
Steuerung der Zuwanderung so genannter Engpass-Arbeitskräfte einzurichten
und gibt in diesem Zusammenhang unter Berücksichtigung der Aufnahmekapazi-
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