Migration und Integration - RatSWD

Integration: Chancen und Herausforderungen
Aktuelle Integrationsgestaltung
durch Bund, Länder und Kommunen
Integrationsmaßnahmen werden vom Bund, den Ländern und Kommunen durchgeführt.
Der Bund hat in den letzten Jahrzehnten insbesondere für die Integration
von (Spät-)Aussiedlern erhebliche Leistungen erbracht. Die Bundesförderung
umfasst neben der Integration von Spätaussiedlern auch Sprachförderung, soziale
Beratung und Betreuung, berufsvorbereitende Maßnahmen und berufliche Qualifizierung
sowie Maßnahmen zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von
Ausländern. Eine aktuelle Zusammenstellung der Angebote enthält der fünfte
Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung über die Lage der Ausländer
in Deutschland.
Einige Maßnahmen werden ausschließlich durch den Bund finanziert, wie etwa die
Beratungsdienste für jugendliche Migranten und für Spätaussiedler. Für andere
Bereiche hat sich das System der Kofinanzierung mit den Bundesländern etabliert,
wie die Ausländersozialberatung, die bisher jeweils zur Hälfte von Bund und Ländern
getragen wurde (vgl. Kap. 7.8). Zukünftig entfällt die Finanzierung dieses
Beratungsangebot zur Erstmigration allein auf den Bund, was eine Neustrukturierung
der Aufgabenverteilung und Verantwortung zur Folge hat. Darüber hinaus
gibt es eine Reihe von Maßnahmen, die integrationsfördernden Charakter haben,
deren Zielgruppe jedoch nicht explizit und ausschließlich Zuwanderer sind. Hierzu
zählt etwa das Programm „Soziale Stadt“, das von Bund, Ländern und Kommunen
anteilig finanziert wird und auf die Erneuerung sozial benachteiligter Stadtteile
abzielt (vgl. Kapitel 7.4). Auch Maßnahmen aus dem Bereich der beruflichen Qualifizierung
wie das Programm „jump plus“, der Frauen- und Bildungsförderung oder
von Leistungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz fallen hierunter. Sie alle
sind nicht als Integrationsfördermaßnahmen ausgewiesen, wirken aber faktisch als
solche.
Die Ermittlung der Gesamtausgaben für die Integrationsförderung in Deutschland
ist schwierig. Quantifizieren lassen sich nur die Maßnahmen und Aufwendungen,
die ausdrücklich auf Migranten gerichtet sind. Im Bundeshaushalt standen bei der
dafür ausgewiesenen Titelgruppe im Jahr 2003 rund 574 Millionen Euro zur Verfügung,
2004 belaufen sich diese auf rund 496 Millionen Euro. Der Rückgang von
rund 13 Prozent beruht auf dem geringeren Zuzug von Spätaussiedlern. Die „Eingliederungshilfen
und Unterstützungsleistungen“ des Bundesministeriums des
Innern (BMI) und die „Eingliederungshilfen für Spätaussiedler sowie für Asylberechtigte
und Kontingentflüchtlinge“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Arbeit (BMWA) wurden deshalb entsprechend reduziert.
Der Gesamtbetrag verteilt sich wie in Tab. 7.1 ersichtlich auf die Einzelpläne des
BMI; einschließlich der Titel des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer
Flüchtlinge (BAFl), des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend (BMFSFJ), des BMWA und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
(BMBF).
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