Migration und Integration - RatSWD

Integration: Chancen und Herausforderungen
Insgesamt werden im Jahr 2004 in Zusammenarbeit mit Verbänden, Stiftungen,
Vereinen, Initiativen sowie Behörden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene
etwa 900 Maßnahmen gefördert.
Projektförderung zur gesellschaftlichen Integration
dauerhaft in Deutschland lebender Ausländer
Für eine Förderung von Projekten der Ausländerintegration gelten u.a. folgende
Kriterien:
• Die Projekte sollten nicht nur regionalen Bezug haben, sondern von bundesweiter
Relevanz sein.
• Die Fördermittel sollen bevorzugt für Nationalitäten übergreifende Projekte in
Deutschland tätiger Ausländerorganisationen und für eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit
eingesetzt werden.
• Von den Projekten soll eine möglichst weit reichende Wirkung ausgehen.
Gefördert werden hauptsächlich:
• Staatsbürgerliche Seminare sowie Seminare zu aktuellen Themen der Ausländerpolitik
(z.B. Staatsangehörigkeitsrecht, politisches und gesellschaftliches System),
• Forschungsstudien zum Thema Ausländerintegration,
• Öffentlichkeitsarbeit zu Fragen des Ausländerrechts, des Staatsangehörigkeitsrechts
und der Ausländerpolitik sowie
• Modellvorhaben zur Bekämpfung der räumlichen Isolierung in Großstädten
bzw. wohnumfeldbezogene Maßnahmen in regionalen Schwerpunkten.
Soziale Integration von Ausländern
In diesem Bereich werden insbesondere folgende Maßnahmen gefördert:
• Einzelprojekte mit Modellcharakter,
• Multiplikatorenschulungen,
• Frauenkurse (Förderung persönlicher und beruflicher Perspektiven von Migrantinnen).
Insgesamt wird damit ein beachtliches Angebot an Integrationsmaßnahmen
bereitgestellt, das um weitere Fördermaßnahmen anderer Bundesministerien
ergänzt wird (vgl. Tab. 7.1 in Kap. 7). Die zentralisierte Vergabe dieser Mittel durch
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit dem 1. Januar 2003 ermöglicht
eine umfassendere und flexiblere Beratung der Träger sowie eine bessere Koordination.
Im Haushaltsjahr 2005 ist nach den bislang vorliegenden Kabinettsvorgaben mit
einer beträchtlichen Mittelkürzung in diesen Bereichen zu rechnen. Da in der Regel
weit mehr Anträge zur Durchführung dieser Maßnahmen und Projekte vorliegen
als bewilligt werden können (z.B. bei Titel 68404 ca. 1.400 Anträge gegenüber ca.
900 Bewilligungen), ist ein erheblicher Bedarf anzunehmen.
Allerdings fehlt es bislang auch bei der Projektförderung an hinreichend transparenten
Qualitäts- und Erfolgskontrollen, die über den effektiven Einsatz der Mittel
Auskunft geben könnten.
Der Zuwanderungsrat spricht sich gegen eine Mittelkürzung im Bereich
der Projektförderung aus. Er empfiehlt aber, den effektiven Einsatz die-
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