Migration und Integration - RatSWD

Integration: Chancen und Herausforderungen
Bundesweites Integrationsprogramm
Mit dem bundesweiten Integrationsprogramm (§ 45 AufenthG) wird erstmalig ein
umfassendes strategisches Konzept der Integrationsförderung angestrebt, das bundesweit
alle zentralen Akteure einbezieht. Das Integrationsprogramm verfolgt das
Ziel, die bestehenden Integrationsangebote festzustellen und Empfehlungen zu
ihrer Weiterentwicklung zu geben, um einen Rahmen für eine zielgerichtete und
nachhaltige Integrationsförderung in Deutschland zu schaffen. Die Konzeption des
Integrationsprogramms wird beim BAMF angesiedelt.
Die Aufnahme der Konzeption des bundesweiten Integrationsprogramms in das Aufenthaltsgesetz
trägt dem Umstand Rechnung, dass die Integration von Zuwanderern
eine Aufgabe ist, die alle Ebenen – Bund, Länder und Kommunen – betrifft und nur
gemeinsam nachhaltig gelöst werden kann. Das BAMF beteiligt bei der Entwicklung
des Integrationsprogramms die Länder und Kommunen, die Ausländerbeauftragten
von Bund, Ländern und Kommunen, den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen
sowie die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Kräfte, etwa Wohlfahrtsverbände,
Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen.
Einstieg in eine integrale Integrationspolitik
Mit den gesetzlichen Regelungen im Bereich der Integration wird anerkannt, dass
Deutschland als Einwanderungsland auch eine umfassende Integrationspolitik
braucht. Integration erhält damit zum ersten Mal eine starke politische Wertigkeit.
Die Integrationsregelungen des Aufenthaltsgesetzes sind ein wichtiger, erster
Schritt hin zu einer systematischeren Integrationspolitik, die ihren Schwerpunkt
zwar auf Neuzuwanderer legt, aber dennoch auch bemüht ist, Versäumnisse bei
der Integration der bereits hier lebenden Zuwanderer aufzuholen. Einige Punkte
bleiben jedoch offen. So ist etwa der Bereich der Sozialberatung nicht Bestandteil
des Gesetzes. Auch hier werden gegenwärtig von den Beteiligten – unabhängig
vom Aufenthaltsgesetz – Reformen angestrebt (vgl. Kap. 7.8). Unklar ist zu diesem
Zeitpunkt insbesondere auch, von welcher Stelle und anhand welcher Kriterien
der „besondere bzw. geringe Integrationsbedarf“ festgestellt werden soll, der für
die Teilnahmepflicht am Integrationskurs relevant ist. Hier besteht Konkretisierungsbedarf.
7.2 Kulturelle Vielfalt:
Bildung, Erziehung und Sprache
Herausforderung Vielfalt
Zuwanderung und wachsende Mobilität haben die Entwicklung der deutschen
Gesellschaft stark beeinflusst. Vielfältige Lebenswelten sind entstanden – eine
Vielfalt, mit der nicht immer leicht umzugehen ist. Diskutiert wurde dieser Prozess
in den 1970er und 1980er Jahren unter dem Stichwort der „Multikulturalität“.
Zunehmend ist dieser Begriff jedoch in die Kritik geraten; zu sehr verwische er kulturelle
Unterschiede und führe zu Beliebigkeit lautet der häufig geäußerte Vorwurf.
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