Migration und Integration - RatSWD

Integration: Chancen und Herausforderungen
unterstützt und gefördert wird, sondern darüber hinaus allgemein bei neu zuziehenden
und teilweise auch bei bereits in Deutschland lebenden Ausländern. Die
neu einzurichtenden Integrationskurse bestehen nämlich in erster Linie aus einem
Grund- und einem Aufbaukurs zur Vermittlung ausreichender Sprachkenntnisse.
Es haben sich drei unterschiedliche Systeme mit jeweils eigenen Finanzierungsund
Maßnahmeträgern etabliert. Die Sprachförderung erfolgte bisher
• für Asylberechtigte und Kontingentflüchtlinge (mit Familienangehörigen) nach
Garantiefonds (BMFSFJ),
• für Spätaussiedler und deren Ehegatten, Asylberechtigte und Kontingentflüchtlinge
nach dem SGB III (BMWA und BA),
• für ausländische Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen nach den Grundsätzen
des Sprachverbandes Deutsch e.V. (seit 2003 BMI bzw. BAFl).
Mit dem im Jahr 2000 verabschiedeten sogenannten Gesamtsprachkonzept war
eine Vereinheitlichung der Sprachförderung des Bundes vorgesehen. Insgesamt
wurden 169 Millionen Euro für die bundesweite Sprachkursförderung angesetzt.
Diese Mittel stammten aus einer Zusammenfassung der bisher dreigeteilten
Sprachkursförderung. Die Haushaltsmittel sollten zur Finanzierung der im Aufenthaltsgesetz
vorgesehenen Integrationskurse dem BAMF in voller Höhe übertragen
werden. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes am 18.12.2002 zur
formellen Nichtigkeit des Zuwanderungsgesetzes wurde dies nicht realisiert. Die
Sprachförderung des Bundes ist daher bis zum In-Kraft-Treten des neuen Aufenthaltsgesetzes
am 1.1.2005 weiterhin dreigeteilt und orientiert sich nach wie vor am
Aufenthaltsstatus der Zuwanderer.
Soziale Beratung und Begleitung
Auch im Bereich der Beratung von Zuwanderern haben sich in der Vergangenheit
drei mit Bundesmitteln geförderte Beratungsstrukturen in unterschiedlicher Ressortzuständigkeit
entwickelt:
• Aussiedlersozialberatung (BMFSFJ),
• Jugendmigrationsberatung (für Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre)
(BMFSFJ),
• Ausländersozialberatung (ehemals BMWA, inzwischen BMI bzw. BAMF),
Die Ausländersozialberatung (ASB) ist eine bundesweite Beratungsstruktur, deren
Träger die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege sind. Für die Finanzierung
der ASB standen im Jahr 2003 rund 18 Millionen Euro auf Bundesseite zur Verfügung
(vgl. Kap. 7.8).
Gesellschaftliche und soziale Integration
Zudem wurden dem BAMF Aufgaben der gesellschaftlichen Integration übertragen,
die bisher beim BMI bzw. beim BMWA angesiedelt waren. Hierbei handelte es
sich zum einen um die bislang vom Bundesverwaltungsamt wahrgenommene Förderung
von Maßnahmen zur Integration von Spätaussiedlern und Ausländern.
Wegen des vergleichbaren Integrationsbedarfs erfolgte die Öffnung des bisher nur
für Spätaussiedler verwendeten Titels auch für Ausländer (Fördervolumen ca. 28
Millionen Euro). Im Bereich der Förderung der sozialen Integration von Ausländern
wurden im Jahr 2003 Projekte in Höhe von etwa 3 Millionen Euro gefördert.
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