Lehrveranstaltungsangebot im WS 2006/2007 - Universität Erfurt

Universität Erfurt –Lehrveranstaltungsangebot Wintersemester 2006/2007
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Norbert Engel - Klaus Seidel
Finanzverfassung und Haushaltsrecht
BA-Staatswissenschaften-Rechtswissenschaft
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Referat mit schriftl. Ausarbeitung
17.10.2006
07.11.2006
21.11.2006
05.12.2006
19.12.2006
09.01.2007
23.01.2007
06.02.2007
20.02.2007 12:13:04
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Einführungsveranstaltung und Referatvergabe. Es wird um eine Voranmeldung und
Themenauswahl im Sekretariat des Studienrichtungsbeauftragten, Prof. Seiler, LG 1/0069,
gebeten.
In der Veranstaltung "Finanzverfassung und Haushaltsrecht" werden die Grundzüge der
Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland sowie die wesentlichen Grundlagen des
Haushaltsrechts behandelt.
Die Finanzverfassung im Grundgesetz regelt die finanziellen Beziehungen zwischen Bund und
Ländern. Aus dem Bereich der verfassungsrechtlich und einfachgesetzlich ausgestalteten
Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern werden insbesondere die Verteilung der
Ausgabenlast sowie die Verteilung der Steuergesetzgebungshoheit und des Steueraufkommens
Gegenstand der Veranstaltung sein.
Nach Artikel 109 Absatz 1 des Grundgesetzes sind Bund und Länder in ihrer
Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig. Diese verfassungsrechtliche
Haushaltsautonomie hat zur Folge, dass Bund und Länder jeweils auch eigene Haushaltspläne
aufzustellen haben. Die Behandlung des staatlichen Haushaltswesens orientiert sich am
Haushaltsrecht des Freistaats Thüringen, bezieht die Einbettung der Haushaltswirtschaft in eine
mehrjährige Finanzplanung mit ein und wird am Haushaltskreislauf ausgerichtet, der durch die
Aufstellung (Haushaltsvollzug) und durch die Finanzkontrolle gekennzeichnet ist.
In schriftlichen und vor der Veranstaltung verteilten Referaten sollen die jeweiligen
Problemfelder erarbeitet werden und in der Veranstaltung vorgetragen sowie in der
anschließenden Diskussion erörtert werden.
Für die Teilnehmer des Seminars wird die Möglichkeit zu einem dreiwöchigen Praktikum im
Thüringer Landtag eröffnet.
Literatur:
Dr. Robert F. Heller, Haushaltsgrundsätze für Bund, Länder und Gemeinden, Heidelberg, 1998
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