Lehrveranstaltungsangebot im SS 2004 - Universität Erfurt

Universität Erfurt –Lehrveranstaltungsangebot Sommersemester 2004
2 01 0 010
Anne Debus - Thomas Poschmann
Parlamentsrecht und Parlamentspraxis
BA-Staatswissenschaften-Rechtswissenschaft
23.04.04 12:32:02
237/764
Di 16—18 LG 1 324a
S 3-6 LP Q TZB auf 20
D
Referat mit schriftl. Ausarbeitung
Das wegen der Teilnehmerzahlbeschränkung erforderliche Anmeldeverfahren wird noch bekannt
gegeben.
Bereich „Öffentliches Recht“
Das Parlamentsrecht umfasst herkömmlich die Regeln für das Parlament, seine Mitglieder,
seine Organisation und seine Tätigkeit. Für viele dieser Fragen ergeben sich Antworten aus der
Verfassung und der Geschäftsordnung. Für die Zukunft haben aber auch neue Formen der
Beteiligung von Betroffenen besondere Bedeutung
Gegenstand des ersten Teils der Veranstaltung sind - neben einer kurzen allgemeinen
Einführung - mit den Schwerpunkten "Gesetzgebung" und "Parlamentarische Kontrolle" zwei
wesentliche parlamentarische Funktionen.
Der zweite Teil der Veranstaltung befasst sich unter dem Leitbegriff 'Bürger und Staat' zum
einen mit den von den Parlamenten eingesetzten Beauftragten, zum anderen mit den
Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger, sich mit individuellen Anliegen bei den zuständigen
staatlichen Stellen Gehör zu verschaffen.
Die Studenten sollen befähigt werden, parlamentsrechtliche Fragestellungen unter
Berücksichtigung rechtswissenschaftlicher Methoden zu diskutieren. Die Diskussionen sollen auf
der Grundlage schriftlich vorbereiteter Referate erfolgen. Dabei ist es wünschenswert, dass
jeder Teilnehmer in beiden Veranstaltungsteilen für ein Thema Verantwortung übernimmt. Die
Bewertung erfolgt aber auch unter Berücksichtigung der mündlichen Mitarbeit.
Für die Teilnehmer des Seminars wird die Möglichkeit zu einem dreiwöchigen Praktikum im
Thüringer Landtag eröffnet.
Die genaue Themenliste und spezifizierte Literatur werden zu einem späteren Zeitpunkt
bekanntgegeben. Interessenten werden gebeten, die Aushänge in der Fakultät zu beachten.
Literatur:
Linck/Jutzi/Hopfe, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1994;
Poppenhäger, Parlamentarisches Fragerecht und Verantwortlichkeit der Landes-regierung in
Thüringen, Thüringer Verwaltungsblätter 2000, 121 ff., 152 ff.;
Poschmann, Gesetzesfolgenabschätzung - Chance für ein bürgeroffenes und transparentes
Parlament, ThürVBl. 2004, 20 ff.
Ritzel/Bücker/Schreiner, Handbuch für die parlamentarische Praxis mit Kommentar zur
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, 2 Bände, Stand: November 2002;
Roll, Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, 2001;
Schneider/Zeh, Parlamentsrecht und Parlamentspraxis, 1989;
Storr, Staats- und Verfassungsrecht, 1998