Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Dem Grunde nach wird die Interkommunale Kooperation als eine Möglichkeit zur
Steigerung der Effizienz in der Aufgabenerledigung angesehen. PFISTERER und
SCHWARTING stellen als einen Vorteil die „Bündelung von Wissen“ bei den
Kooperationspartnern heraus. Die Interkommunale Kooperation wird auch als ein
Instrument im Rahmen der Verbesserung der Finanzlage angesehen. 543 „Vor diesem
Hintergrund sieht eine wachsende Zahl von Städten und Gemeinden in
interkommunaler Zusammenarbeit eine wichtige Strategie, den strukturellen
Herausforderungen zu begegnen und die kommunale Handlungsfähigkeit zu
wahren.“ 544 Dabei unterscheiden sich die Ziele, die mit der Etablierung einer
Interkommunalen Kooperation erreicht werden können. Grundsätzlich ist es möglich,
dass die Kosten der Leistungserstellung gesenkt werden, aber gleichzeitig die
Qualität und Quantität der Leistungserstellung auf dem vorhandenen Niveau
konstant gehalten werden können. Eine andere Möglichkeit besteht darin, die
Qualität und / oder Quantität der Leistungserstellung zu verbessern, aber dabei die
Kosten der Leistungserstellung konstant zu halten. 545 Insgesamt können vier Ziele
unterschieden werden. 546 Erstens sollen über die Interkommunale Zusammenarbeit
die finanziellen Handlungsspielräume der Kommune wieder vergrößert werden.
Zweitens sollen die bestehenden Aufgaben noch effizienter erledigt werden. 547
Darüber hinaus wird drittens angestrebt, das bestehende Leistungsangebot für die
Bürgerinnen und Bürger noch weiter auszubauen und zu verbessern. Außerdem
streben die Kommunen viertens an, ihre eigene Handlungsfähigkeit durch die
Nutzung von Größenvorteilen zu verbessern. 548
Zu beachten sind evtl. entstehende Zielkonflikte, die durch die Interkommunale
Zusammenarbeit entstehen könnten. Denkbar ist beispielsweise, dass das Ziel der
Bürgernähe der Kommunalverwaltung mit den genannten Zielen im Widerspruch
543 Vgl. Pfisterer, Petra; Schwarting, Gunnar (2010): Bürokratie abbauen - auch in der Bürokratie
selbst!, in: Innovative Verwaltung, Nr. 4/2010, S. 13 – 15, S. 15.
544 Vgl. Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (Hrsg.) (2006), a.a.O.,
S. 12.
545 Vgl. KGSt (2008), a.a.O., 7.; König, Armin (2010): Interkommunale Kooperationen bündeln Kräfte
und Ressourcen, in: Innovative Verwaltung, Nr. 11/2010, S. 18 – 20, S. 19.; ebenfalls Deutscher
Städte- und Gemeindebund (Hrsg.) (2004), a.a.O., S. 10.
546 Nachfolgende Unterteilung gem. Deutscher Städte- und Gemeindebund (Hrsg.) (2004), a.a.O., S.
2.
547 Vgl. auch Hilgers, Dennis; Burth, Andreas (2011): Konzept einer doppischen
Kommunalschuldenbremse für das Land Hessen, in: Verwaltung und Management 17 (2011) 5, S.
242 - 251, S. 248.
548 Vgl. Deutscher Städte- und Gemeindebund (Hrsg.) (2004), a.a.O., S. 2.; Vgl. auch Mehde, Veith
(2009), a.a.O., S. 30.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung