Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Dr. Meiborg – Anhang B 14
diese Entwicklung, dass man sagt, es ist nicht nur immer weniger Geld in den
Kommunen vorhanden, sondern die Rahmenbedingungen werden immer
komplizierter. Entscheiden Sie heute mal in einer kleinen Gemeinde über die
Aufstellung eines Bebauungsplans. Das ist mit so vielen Haken und Ösen
verbunden, dass dies oft sehr schwierig und langwierig ist und die
Frustrationsmomente dabei sehr groß sind. Also die Aufgaben der Spitzenverbände
an der Stelle, wir müssten da sicherlich noch eine Nummer stärker auch
zukunftsgerichtet agieren, wenngleich wir aus Sicht des Gemeinde- und
Städtebundes schon deutliche Unterstützung gerade im Bereich der Neuausrichtung
im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit geben. Aber natürlich immer nur im
Rahmen dessen, was auch rechtlich zurzeit zulässig ist.
I: Vielen Dank Herr Dr. Meiborg. Dann verlassen wir den zweiten Block und kommen
noch mal ganz speziell zur interkommunalen Zusammenarbeit, zu den Hindernissen,
Unterstützungsmöglichkeiten und dem Potenzial zur Leistungssteigerung. Die
nächste Frage ist: Wie bewerten Sie den derzeitigen Umfang der Nutzung
interkommunaler Kooperation in Rheinland-Pfalz? Würden Sie sagen, das ist
ausreichend, zufrieden stellend, es könnte mehr sein?
G: Sagen wir mal so, also ich bin sehr zufrieden wie es läuft. Selbstverständlich
könnte es mehr sein, nicht nur es könnte, es muss mehr sein. Ich habe das eben
festgestellt, die Rahmenbedingungen hierzu sind mehr als ausreichend, die sind
ausgezeichnet. Es gibt keine Konstellation, die nicht funktionieren würde in der
interkommunalen Kooperation. Es muss nur die Bereitschaft verstärkt geweckt
werden. Dies liegt zum Teil daran, dass an der einen oder anderen Stelle noch
starkes Kirchturmdenken vorhanden ist. Das fängt bei den Feuerwehren an, was ein
ganz spezielles Thema ist und geht über Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung
bis in andere Bereiche weiter, wo man dann immer wieder auch die Angst in den
politischen Gremien spürt, man würde eine Entscheidungskompetenz
weggenommen bekommen. Dabei ist es nur eine Frage der Ausgestaltung, um die
Kompetenzen zu belassen, gleichzeitig die Prozesse zu modernisieren und
kostengünstiger zu gestalten. Alles in Allem ist der Umfang aber okay und wir haben
zurzeit Erkenntnisse über 10, 15 Projekte im Land, die im größeren Zusammenhang
greifen und ich gehe davon aus, dass das noch nicht das Ende sein wird.
I: Danke sehr! Fällt Ihnen auch noch ein Beispiel dazu ein, oder ist es schon dazu
gekommen, dass Kommunen miteinander kooperieren wollten und dann aufgrund
irgendwelcher Hindernisse diese Zusammenarbeit letztendlich nicht durchgeführt
werden konnte?
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