Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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unterstützten. Die Potenziale in Hessen sind nach Ansicht des Experten 6 aber „bei
Weitem noch nicht ausgeschöpft“ (Frage 13).
In Baden-Württemberg wird der Umfang der Nutzung der Interkommunalen
Kooperation als „gut, aber ausbaufähig“ beschrieben. Insbesondere eine stärkere
Nutzung von gemeinsamen „Back-Offices“ sei wünschenswert (Experte 7, Frage 13).
Im Saarland wird der Einsatz der Interkommunalen Kooperation als „mittelmäßig,
steigerungsfähig aber wachsend“ bezeichnet (Experte 9, Frage 13). Für eine
Intensivierung der Nutzung müssten die bestehenden Vorbehalte gegenüber der
Interkommunalen Kooperation abgebaut werden.
Die Rechtslage in Rheinland-Pfalz lässt eine weitgehende Nutzung der
Interkommunalen Kooperation zu. Die entsprechenden Rahmenbedingungen werden
als „ausgezeichnet“ durch den Experten 3 bewertet (Frage 13). Die Nutzung der
Interkommunalen Kooperation weist derzeit eine starke Dynamik auf. Dennoch wird
eine weitere Forcierung der Nutzung gefordert (Experte 3, Frage 13).
Bis auf Hindernisse, die sich aus dem Vergaberecht ergeben, werden von den
Experten derzeit keine wesentlichen rechtlichen Hindernisse benannt, die einer
Nutzung der Interkommunalen Kooperation entgegen stehen würden. Gleichwohl
berichten die Experten von Aktivitäten der jeweiligen Landesregierung, um die
rechtlichen Rahmenbedingungen für Interkommunale Kooperationen weiter zu
verbessern.
Hindernisse bei der Nutzung der Interkommunalen Kooperation werden überwiegend
auf der politischen Ebene gesehen. Nach Meinung der befragten Experten besteht
weitgehend die Befürchtung des Kontroll- und Einflussverlustes durch die politischen
Gremien. Dieser Aspekt behindert die stärkere Nutzung der Interkommunalen
Kooperation nach Auffassung der Experten (Frage 14). Auch die Widerstände bzw.
Ängste der Beschäftigten in den Kommunalverwaltungen werden als Hindernisse für
eine stärkere Nutzung der Interkommunalen Kooperation eingestuft.
Daher können nach Meinung der Experten überwiegend Maßnahmen im Bereich der
Kommunikation und Information dabei helfen, die Interkommunale Kooperation
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung