Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Theorie insbesondere veränderte „Auszahlungen“ für die potenziellen
Kooperationspartner sowie die Steigerung der Planbarkeit der Kooperation
angesehen.
Wesentliche rechtliche Hindernisse scheinen nach Meinung der Experten nur im
Vergaberecht zu bestehen. Problematisch ist allerdings, dass das Vergaberecht
weitgehend durch europarechtliche Vorgaben bestimmt wird. Andere rechtliche
Hindernisse, die derzeit eine stärkere Nutzung der Interkommunalen Kooperation
behindern würden, werden durch die Experten nicht gesehen. Darüber hinaus sind
die Landesregierungen aber auch bestrebt, die rechtlichen Rahmenbedingungen für
die Kommunalverwaltungen noch kooperationsfreundlicher zu gestalten.
Nach den Äußerungen der Experten sind die Gründe dafür, warum Kommunen nicht
noch stärker das Instrument der Interkommunalen Kooperation nutzen, bei den
Kommunen selber zu suchen. Zwei Ursachen scheinen ausschlaggebend zu sein.
Diese Ursachen sollen als „Verlustängste“ sowie „Führungsversagen“ bezeichnet
werden.
Im Rahmen der „Verlustängste“ scheint es nach Meinung der Experten sehr
ausgeprägt zu sein, dass die jeweilige Kommune möglichst weitgehend über die
örtlichen Angelegenheiten der Kommune selber in den eigenen Gremien entscheiden
möchte. Im Falle einer Kooperation mit einer anderen Kommune müssten wohl
Entscheidungseinschränkungen akzeptiert werden. Dieser potenzielle Verlust von
Mitbestimmungsmöglichkeiten scheint einen negativen Einfluss auf die
Kooperationsfreudigkeit zu haben. Ausgeprägt scheint dieser Vorbehalt gegenüber
der Interkommunalen Kooperation insbesondere bei den politischen
Entscheidungsträgern zu sein. Dort scheint befürchtet zu werden, dass wichtige
Entscheidungen innerhalb der Kooperation ohne ihren Einfluss getroffen werden
könnten. Es scheint auch befürchtet zu werden, dass man die
Kooperationsmaßnahme gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nicht ausreichend
begründen kann. Möglicherweise wird deshalb auch befürchtet, bei der nächsten
Wahl entsprechend weniger Stimmen zu erhalten. Diese Ergebnisse der
Experteninterviews decken sich somit weitgehend mit den Ergebnissen der
Literaturauswertung. Eine angemessene Einbindung der politischen Gremien wurde
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung