Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Der Wettbewerb in Form von interkommunalen Vergleichen scheint aus Sicht der
Experten als Maßnahme im Außenverhältnis durchaus einsatzfähig zu sein,
insbesondere vor dem Hintergrund der neuen technischen Möglichkeiten durch E-
Government. Beim Einsatz des Wettbewerbs sollte aber die „Vergleichbarkeit“ der
jeweiligen Leistungserstellungsprozesse nach Auffassung der Experten beachtet
werden. Skeptischer wird allerdings ein tatsächlicher Wettbewerb durch die Öffnung
oder Aufgabe von Zuständigkeiten seitens der Kommunalverwaltung beurteilt. Eine
derartige Öffnung der Leistungserstellung der Kommunalverwaltungen durch eine
stärkere Nutzung des Wettbewerbs könne nicht für alle kommunalen Leistungen in
Frage kommen, so die Expertenmeinung. Außerdem müsse auch die Frage
beantwortet werden, wie Kommunen verfahren sollen, die im Wettbewerb unterliegen
und keine Abnehmer der eigenen Leistungen finden können (Experte 6, Frage 9.3).
Die Interkommunale Zusammenarbeit wird von den Experten als eine Maßnahme
eingeschätzt, die eine Gebietsreform vermeiden hilft. Außerdem biete die
Interkommunale Zusammenarbeit Optimierungspotenziale durch die Bündelung von
Aufgaben im Wege der gemeinsamen Leistungserstellung (Antworten auf Frage 9.4).
Von Experte 6 wird die Auffassung vertreten, dass sogar eine Kooperation von mehr
als zwei Kommunen angestrebt werden sollte. Dies bezeichnet er als „sekundäre
Gebietsreform“ (Experte 6, Frage 9.4). Bei der Frage 10 nennen die Experten die
Interkommunale Kooperation auch als diejenige Maßnahme zur Modernisierung der
Kommunalverwaltung im Außenverhältnis, die sie bevorzugen würden. Vereinzelt
wird die Auffassung vertreten, dass keine Maßnahme zur Modernisierung im
Außenverhältnis grundsätzlich ausgeschlossen werden und eine einzelfallabhängige
Prüfung sämtlicher Modernisierungsmaßnahmen erfolgen sollte.
Die Interkommunale Kooperation wird derzeit nach der Experteneinschätzung am
häufigsten angewendet. Experte 6 ist der Meinung, dass die Interkommunale
Kooperation das „Instrument der aktuellen Dekade“ ist (Antwort Frage 10). Die
Nutzung des Wettbewerbs rangiert an zweiter Stelle. Der Verlust von Kontroll- und
Mitbestimmungsmöglichkeiten werden als Gründe dafür genannt, warum die
Maßnahmen Privatisierung und Gebietsreform derzeit nicht häufiger eingesetzt
werden (Antworten Frage 11).
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung