Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Stingl – Anhang J - 17 -
Aufgaben wollen wir erbringen und wie wollen wir das machen? Wollen wir das
selber machen, vielleicht privat oder wollen wir es mit?
G: Ja, es ist aber leider so, dass durch die Vielzahl der Aufgaben und auch durch die
zeitliche Taktung wie die Aufgaben dann auf die Gemeinden zukommen, es sehr,
sehr viel zu tun hat, überhaupt einmal so das Tagesgeschäft zu erledigen und
irgendwo immer Probleme lösen, operativ eben lösen und da müsste man sich
vielleicht einmal Zeit nehmen, um einmal so eine Gesamtschau zu betreiben.
I: Spielt das beim Kommunalwahlkampf eine Rolle, dass da Parteien vielleicht
Wahlprogramme haben, wo verschiedene Themen drin stehen, aber dass man das
auch nach Aufgaben orientiert, denn das sind ja alles übergeordnete Aufgaben. Aus
meiner Sicht, ich wohne ja auch in einer Gemeinde, findet das eigentlich zu wenig
statt, dass man merkt, der Parlamentarier oder auch der Verwaltungsvorstand macht
sich aufgabenbezogen einmal ein Bild davon, wie läuft das überhaupt ab?
G: Ja klar, auch so die Geschichte, dass man sagt, wir wollen jetzt irgendwo einen
absoluten Schwerpunkt auf Bildung und Betreuung legen, ob man sagt, dann kann
ich dann beim Finanzwesen, das noch zusammen machen, aber das möchte ich
gern so verstärken, dass das optimal gelöst wird. Das sind so die Dinge die man sich
dann überlegen muss strategisch: Wie stellen wir uns da auf?
I: Kann von Seiten des Landes etwas getan werden, um Zusammenarbeit zu fördern,
zu verbessern?
G: Also bei uns sind die ganz gut auch dabei, dass die erstens einmal in der
Werbung, in der Beratung, in den Verlautbarungen sehr gut unterwegs sind.
Gemeinsam mit dem Ministerium „Ländlicher Raum“ haben wir dieses IKZ-Portal BW
praktisch auf den Weg gebracht. Also das MLR ist ja das Ministerium „Ländlicher
Raum“ gerade eben für ländliche Städte und Gemeinden in der interkommunalen
Zusammenarbeit als Mittel zur Bewältigung künftiger Herausforderungen, da sind die
sehr dabei. Die sind im Innenministerium gerade dabei Rechtsvorschriften, die
eventuell für eine interkommunale Zusammenarbeit weiter förderlich wären auf den
Weg zu bringen. Aber die sind da schon drei Jahre unterwegs damit. Also ich weiß
nicht ob man es noch erlebt. Das geht dann in die Richtung, dass man
Serviceleistungen anderer Gemeinden zulässt ohne Aufgabenübergang, dass man
eben sagt, der Abwasserzweckverband oder die Stadt die jetzt ein
Kanalspülfahrzeug hat, stellt es der anderen Gemeinde dann zur Verfügung, also so
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