Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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einbezogen. 581 Die Gruppe der institutionalisierten Kooperation gliedert sich in vier
Untergruppen. Unterschieden werden die „institutionalisierte Projektkooperation“,
„regionale Kooperationen“, „sparten- bzw. einrichtungsbezogene Kooperationen“
bzw. „Public Private Partnership (PPP)“. Die institutionalisierte Projektkooperation
wird dauerhaft für zeitlich befristete Einzelprojekte durchgeführt, wobei die
Kooperationspartner dies regelmäßig wieder für befristete Projekte in Anspruch
nehmen – evtl. auch mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Bei der regionalen
Kooperation erfolgt eine Zusammenarbeit in einem räumlich abgrenzbaren Gebiet.
Kooperationspartner sind häufig öffentliche Gebietskörperschaften. Beiden o.g.
Kooperationsformen liegt das Ziel der Schaffung eines „qualitativen Mehrwertes“
zugrunde. Hingegen verfolgt die sparten- bzw. einrichtungsbezogenen
Kooperationen „das Ziel, Ressourcen zu bündeln und Finanzmittel einzusparen“.
Dazu wird ein hoher Grad an Rechtsverbindlichkeit durch die Kooperationspartner
angestrebt. Bei PPP wird die Einbindung weiterer privater Partner und Financiers für
die Zusammenarbeit angestrebt. 582
Bezüglich der Rechtsform können grundsätzlich öffentlich-rechtliche
Organisationsformen und privatrechtliche Organisationsformen unterschieden
werden.
Im Hinblick auf die öffentlich-rechtliche Organisationsform haben die Länder den
Kommunen im Wege von spezialgesetzlichen Regelungen die Möglichkeit eröffnet,
die Interkommunale Kooperation öffentlich-rechtlich auszugestalten. Zu nennen sind
beispielsweise das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit in Nordrhein-
Westfalen oder das Gesetz über kommunale Zusammenarbeit in Bayern. 583
Zur Bildung einer „Kommunalen Arbeitsgemeinschaft“ wird zwischen den Beteiligten
ein öffentlich-rechtlicher Vertrag abgeschlossen. Diese nur gering institutionalisierte
Form der Interkommunalen Zusammenarbeit ist nicht in allen Ländern gesetzlich
normiert. Spezielle Organe werden bei der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft nicht
eingerichtet. Es entsteht eine Gemeinschaft ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die
Gebietskörperschaften, Anstalten, Stiftungen und Privatpersonen als Mitglieder
581 Vgl. auch die Beispiele bei Heinrich, Bettina (2003), a.a.O., S. 42 ff.
582 Vgl. Heinrich, Bettina (2003), a.a.O., S. 43 ff.
583 Vgl. Geiger, Christian (2003), a.a.O., S. 9 f.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung