Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Schelzke – Anhang D -9-
I: Wenn wir jetzt Gebietsreform, Privatisierung, interkommunale Zusammenarbeit und
den Wettbewerb miteinander vergleichen, was scheint Ihnen denn zurzeit am
häufigsten eingesetzt zu sein?
G: Interkommunale Zusammenarbeit ist momentan wirklich ein großes Thema.
Wettbewerb eigentlich nicht, da geht es immer nur darum, ob eine Kommune richtig
ausschreibt und ob das mehr ortsbezogen ausgeschrieben werden kann und soll.
G: Privatisierung das war in der Tat so, vor 5-10 Jahren ein ganz großes Thema. Das
scheint mir jetzt nicht mehr so zu sein. Auch PPP-Modelle gelten nicht mehr
unbedingt als der Weisheit letzter Schluss, weil in einzelnen Fällen, wenn ich das
recht weiß, veranlasst durch den Landesrechnungshof, man zu dem Ergebnis
gekommen ist, auf einen längeren Zeitraum gerechnet, die Kommune mehr
aufzuwenden hat als wenn sie selbst finanziert hätte insbesondere angesichts
günstigerer Kommunalkredite.
I: Wenn Sie die derzeitige Nutzung von interkommunaler Zusammenarbeit mal
bewerten, den Umfang. Ist das aus Ihrer Sicht zufrieden stellend, könnte das noch
unterstützt werden?
G: Nein, wir sind noch am Anfang. Ich habe vorhin wohl auch gesagt, man muss sich
das genau anschauen. Jahrhunderte lang war man mehr oder weniger solipsistisch,
das heißt auf sich selbst bezogen, hat sich abgegrenzt. Die Jugend benachbarter
Ortschaften hat sich nicht nur bei Schneeballschlachten gegeneinander aufgebracht.
Das ist noch keine 100 Jahre her. Und das kann man jetzt nicht erwarten, das hatten
wir ja auch in Programmen zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit auf
den Hinweis von Minister Bouffier „Da melden sich ja viel zu wenige“, gesagt. „Ja
was denn, was denn, das muss doch langsam wachsen“. Und das wächst auch, das
wird immer mehr, immer mehr, das ist ein dynamischer Prozess, der ins Quadrat
langsam geht. Das ist noch lange nicht ausreichend, absolut nicht. Aber es ist ein
hoffnungsvoller Anfang und durch das Kompetenzzentrum, Sie haben ja auch mit
Herrn Spandau gesprochen, da wissen Sie, dass die immer mehr auch in den Fokus
der Kommunen gerät, was gemeinsam gemacht werden kann.
I: Bestehen denn aus Ihrer Sicht Hindernisse, die einen stärkeren Einsatz der
interkommunalen Zusammenarbeit verhindern oder entgegenstehen?
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