Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Schmitt – Anhang E -16-
lautet: Wie bewerten Sie den derzeitigen Umfang der Nutzung der interkommunalen
Kooperation im Saarland?
G: Die interkommunale Kooperation ist – ich sage einmal – mittelmäßig,
steigerungsfähig, aber stetig wachsend. Das hat zunächst mal etwas damit zu tun,
dass wir diesen Zweckverband eGo-Saar Mitte des Jahres 2004 gegründet haben
und dass er insbesondere auch die Kooperation mit auf seine Fahnen geschrieben
hat. Wir bewegen landesweite Kooperationen. Zum anderen muss man auch bei
Kooperationen immer wieder auf diekommunale Skepsis abstimmen, auf diese
Zurückhaltung, die sich daraus ergibt, dass der Zusammenarbeitende, der
Kooperierende, eigenen Einfluss und eigene Entscheidungshoheit aufgibt. Deshalb
wird das auch nicht so schnell gehen. Man muss intern Schritt für Schritt die Leute
überzeugen, die Leute kann man extern mit besseren Leistungen und besserer
Wirtschaftlichkeit überzeugen, es wird keinen Big Bang geben, aber es wird sich
besser entwickeln. Es gab übrigens im Saarland auch schon vor dem Zweckverband
eGo-Saar große Kooperationen, beispielsweise bei Rechnungsprüfungsämtern im
Bereich der Wasserversorgung, der Entsorgung usw. Vieles war hier aber auch
gesetzlich verordnet. Also das ist nichts Neues. Neu ist, dass wir das jetzt freiwillig
und in größerem Umfang vorantreiben wollen.
I: Welche Bereiche deckt dieser Zweckverband ab?
G: Der Zweckverband heißt ausgeschrieben: Elektronische Verwaltung für
saarländische Kommunen. Also insgesamt die Verwaltungsmodernisierung, die z.B.
durch Elektronifizierung großer Verfahren zu erreichen ist. Beispiel
Melderegisterauskunft: die machen wir jetzt seit 3 Jahren für das gesamte Land. Wir
haben innerhalb Jahresfrist 2,5 Mio. Auskünfte erteilt bei 1 Mio. Einwohnern, eine
Sache die mich sehr überrascht. In dem Maße in der wir diese elektronische
Auskunft umgesetzt haben, werden ja Entlastungen in den einzelnen Gemeinden
durchgezogen. Die Stadt Saarbrücken hat in ihrem Bürgeramt 2 bis 2,5 Kräfte
umsetzen können für andere Aufgaben. Da sieht man, da ist schon einiges drin.
Allerdings erkennen wir auch die Schwierigkeiten, je kleiner die Einheit ist, die durch
Zusammenarbeit etwas entlastet wird, desto schwieriger ist es, in dieser kleinen
Verwaltung die Effizienzgewinne, die entstehen, zu heben. Bei Verwaltungen mit
7.000 Einwohnern ist im Einwohnermeldeamt oder im Bürgeramt durch diese
Dienstleistung „elektronische Auskunft“ schon eine gewisse Entlastung eingetreten.
Die ist aber dort nicht nachweisbar. Man wird dort niemanden mit einer zusätzlichen
Aufgabe belegen oder sagen, du kannst eine Stunde früher nach Hause gehen.
I: Das wird automatisch durch andere Tätigkeiten aufgefressen?
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