Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Dr. Meiborg – Anhang B 11
riesiger Hemmschuh. Da sind der öffentlichen Verwaltung immer noch vielfach die
Hände gebunden, um sich dann auch vernünftig im Wettbewerb zu bewegen.
I: Da kommen wir vielleicht gleich noch mal darauf, wenn wir den Block noch
abschließen. Ihre Einschätzungen zur interkommunalen Kooperation wenn es um
Leistungssteigerungen geht.
G: Das ist aus meiner Sicht die derzeit erfolgreichste Komponente, jedenfalls nach
unseren Erfahrungen in Rheinland-Pfalz. Wir haben vielfältige Formen der
interkommunalen Kooperation. Das sage ich letzten Endes dann auch ein Stück weit
mit Stolz, ich denke, dass es in keinem anderen Bundesland eine solch breite Palette
an Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit wie in Rheinland-Pfalz gibt.
Angefangen von dem hochmodernen oder wieder hochmodernen Instrumentarium
der Anstalt des öffentlichen Rechts, die jetzt auch als gemeinsame Anstalt geführt
werden kann, bis hin zu Fragestellungen, dass Anstalten und Zweckverbände
untereinander Zweckvereinbarungen schließen können. Hier gibt es ein riesiges
Spektrum an Organisationsmöglichkeiten. Das wird stark genutzt. Und da sehe ich
eine große Möglichkeit für die Zukunft. Ich will das vielleicht mit einem Beispiel
belegen. Wir haben derzeit die Situation, dass überall die Baugebiete rückläufig sind
und wir eine Gruppe von Verbandsgemeinden begleiten konnten, die alle mit hoch
qualifiziertem Personal ausgerüstet waren, aber einfach nicht mehr die Baugebiete
hatten, um im Bereich der Abwasserbeseitigung noch eigenes Personal sich leisten
zu können. Dort hat man eine gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts gebildet,
Aufgabenträger sind nach wie vor die Kommunen selbst, aber diese Anstalt des
öffentlichen Rechts steht gewissermaßen als Betriebsführerin über dieser Gruppe
von Kommunen und führt die Geschäfte. Das führt dazu, dass im ersten Jahr in jeder
Verwaltung zwischen 200.000 und 300.000 Euro eingespart werden konnten, bei
gleichzeitiger Aufrechterhaltung der gesamten Dienstleistungspalette gegenüber dem
Bürger. Und da hat sich eins sehr schön gezeigt, in dieser Diskussion war die Frage,
müssen denn Bürgerbüros, Anlaufstationen für diese Fragestellung in den einzelnen
Verbandsgemeinden aufrechterhalten werden? Das hat man drei, vier Monate
gemacht und dann hat man die Idee ad acta gelegt, weil die Bürger über Telefon
oder Internet unmittelbar den Kontakt gesucht haben und es ihnen auf diesen Faceto-Face-Kontakt
gar nicht mehr ankam. Eine ganz effiziente Sache und da sehe ich
eigentlich auch die große Zukunft, wenn man die Aufgabenfestschreibung so
beibehält wie sie zurzeit vorgesehen ist.
I: Das heißt, wenn wir auf die nächste Frage kommen, derzeit am stärksten genutzt
schient Ihnen auch die interkommunale Zusammenarbeit zu sein?
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