Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Stingl – Anhang J - 20 -
Probleme. Dann: Wie bewerten Sie finanzielle Förderung von interkommunaler
Zusammenarbeit, zum Beispiel direkte Projektförderung oder Anrechnung
interkommunaler Zusammenarbeit im Rahmen des Finanzausgleichs oder durch
Bevorzugung bei regionalen Einzelförderungen wie Städtebau etc.?
G: Also da ist es so, in Baden-Württemberg hat man das auch schon erkannt, dass
man in die entsprechenden Förderprogramme dieses Thema interkommunale
Zusammenarbeit mit einbauen muss. Das ist beispielsweise beim
Entwicklungsprogramm „ländlicher Raum“ schon erfolgt. Also die Förderung noch
gemeinsamer Bauhöfe beispielsweise oder Gewerbegebiete, das hat man da
eigentlich schon erkannt, dass man es so machen müsste. Es gibt natürlich auch
wiederum Projekte wo man dann sagt, der eigentliche Adressat dieser Förderung ist
nach wie vor die einzelne Stadt oder Gemeinde. Aber das ist bei uns schon
abgescannt worden, was man da in dem Bereich tun kann, um Förderrichtlinien usw.
da auf Richtung interkommunale Zusammenarbeit auszurichten. Das ist bei den
Gemeinden nicht immer so gut angekommen, aber!
I: Gibt es einen Extrafördertopf für interkommunale Zusammenarbeit?
G: Nein!
I: So etwas gibt es nicht?
G: Das ist nur in Projekten wie beispielsweise ELR angelegt oder auch jetzt eine
Sonderlinie „Breitbandförderung“, wo man ein Konzept für den Netzaufbau für
mehrere Gemeinden hat.
I: Das wird ja in anderen Bundesländern stärker forciert, dass?
G: Nein, das gibt es bei uns nicht.
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