Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Dr. Neutz – Anhang C 2
G: Die Diskussion in Rheinland-Pfalz ist momentan ja geprägt von den Vorstellungen
der Landesregierung eine Kommunal- und Verwaltungsreform umsetzen zu wollen.
Dazu gibt es im Moment zwei Gesetzesentwürfe, die gegenwärtig im Landtag
beraten werden. Die dort vor gesehenen Fusionen, Zusammenschlüsse von
kommunalen Gebietskörperschaften haben in der Breite im Land, wie wir das
beobachten zu Überlegungen und Diskussionen über anderweitige Zusammenarbeit
unterhalb der Schwelle von Fusionen geführt, die jetzt im Grunde landesweit geführt
werden, also Überlegungen, wie können interkommunale Kooperationen unter
Beibehaltung der Selbstständigkeit der Gebietskörperschaften vorgenommen
werden.
I: Geht ja schon in den Schwerpunkt oder auf den Schwerpunkt meines
Forschungsvorhabens zu. Also wenn wir noch mal ganz allgemein uns die
Modernisierung der Kommunalverwaltungen betrachten, welche Maßnahmen sind
denn da in der Vergangenheit genutzt worden?
G: Also sagen wir mal so, zwangsweise genutzt wurde natürlich die Einführung der
Doppik, die wir eben nun haben, was eben die Haushaltsaufstellungen und
Bewirtschaftungen angeht, wo aber die Frage zu stellen ist, inwieweit das wirklich ein
Instrument ist, das auf der kommunalen Ebene dann Effekte erzeugt. Im Moment
sind wir eigentlich eher in der Situation, dass die negativen Auswirkungen festgestellt
werden, in denen nun die Abschreibungen in den Haushalten natürlich gerade bei
Kommunen, die in der Vergangenheit relativ gut dastanden, zu verheerenden
Ergebnissen unter dem Strich führen. Das ist eine der Maßnahmen. Das andere ist,
dass wir natürlich Umstrukturierungen in den Verwaltungen in den vergangenen
Jahren durchaus hatten mit Personalreduzierung, deutlicher Personalreduzierung,
eben auch unter Kostengesichtspunkten, wo wir aber jetzt gerade hier auch in den
Gremien des Städtetages in der Situation angekommen sind, dass diskutiert wird,
inwieweit eigentlich eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung in verschiedenen
Bereichen in Zukunft noch uneingeschränkt wird gewährleistet werden können,
gerade vor dem Hintergrund, dass wir ja beobachten das Land lässt nicht nach,
entweder Aufgaben auszuweiten oder Aufgabenteile weiterhin auf die Kommunen zu
verlagern.
I: Und wie ist das in Rheinland-Pfalz geregelt mit der Übernahme der Kosten, wenn
Kosten auf die kommunale Ebene verschoben werden vom Land?
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