Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Interkommunale und interne Leistungsvergleiche sind selbstverständlich. Der direkte
Wettbewerb mit privaten Anbietern vergleichbarer Leistungen wird nicht gescheut.
Viertens investiert das Dienstleistungsunternehmen Kommune in seine Mitarbeiter.
Dabei werden auch Leistungsziele gesetzt. Die Mitarbeiter erhalten eigene
Gestaltungsmöglichkeiten und es wird ihnen Wertschätzung entgegengebracht. 346
Bei dem Modernisierungskonzept des NSM „ging und geht es um eine neue
Philosophie der Steuerung öffentlicher Leistungserstellung mit entsprechend neuen
und geänderten Rahmenbedingungen“, 347 so die Einschätzung von BUDÄUS. Es wird
aber auch die Auffassung vertreten, dass es sich dabei nicht um ein
„allgemeingültiges Gesamtkonzept zur Modernisierung der Kommunalverwaltung“
handeln könne. 348 Wenn sich eine Kommune in einen Modernisierungsprozess nach
den Grundzügen des Neuen Steuerungsmodells begeben hat, soll dieser Prozess
überwiegend auch fortgesetzt werden, 349 so dass man allerdings mittlerweile von
einer kontinuierlichen Bewegung sprechen kann. 350 Auch die politische Ebene hat die
Verwaltungsmodernisierung für ihre Zwecke entdeckt und die
Verwaltungsmodernisierung ist Bestandteil von politischen Programmen geworden,
möglicherweise auch um eine entsprechende Profilierung zu ermöglichen. 351 So
enthalten etwa Partei- bzw. Wahlprogramme Entbürokratisierungskonzepte. 352
Dem NSM werden insbesondere drei Modernisierungselemente zugeschrieben: 353
Erstens soll innerhalb der Kommunalverwaltung eine unternehmensähnliche,
dezentrale Führungs- und Organisationsstruktur aufgebaut werden. Als Bestandteile
346 Vgl. Banner, Gerhard (2008): Logik des Scheiterns oder Scheitern an der Logik?, in: der moderne
staat, 2/2008, S. 447 – 455, S. 448 unter Bezugnahme auf KGSt (1993): Das Neue Steuerungsmodell.
Begründung. Konturen, Umsetzung. Köln, Bericht 5/1993, S. 13 f.
347 Vgl. Budäus, Dietrich (2006), a.a.O., S. 183.
348 Etwa Bogumil, Jörg; Reichard, Christoph (2007), a.a.O., S. 86.
349 Vgl. Deutsches Institut für Urbanistik (2005): Verwaltungsmodernisierung in deutschen
Kommunalverwaltungen - Eine Bestandsaufnahme. Difu Materialien 6/2005 Berlin, S. 22.
350 Von Hesse/Götz wird darauf hingewiesen, dass Verwaltungsreformmaßnahmen auch einer
„gewissen Konjunktur“ unterliegen; vgl. Hesse, Joachim Jens; Götz, Alexander (2009): Der finanzielle
Ertrag einer Verwaltungsreform. Baden-Baden: Nomos 2009, S. 5.
351 So Mehde, Veith (2009), a.a.O., S. 22.
352 So Grunow, Dieter; Strüngmann, Daniela (2008): Bürokratiekritik in der öffentlichen und
veröffentlichten Meinung: Impulse für Verwaltungsreform?, in: der moderne staat, 1/2008, S. 121 –
140, S. 136. Grunow / Strüngmann stellen in dem Aufsatz die „Bürokratiekritik“ als einen
„Antriebsmotor“ der Verwaltungsreform dar; vgl. z. B. S. 133.
353 Zur nachfolgenden Aufzählung vgl. Jann, Werner (2011), a.a.O., S. 102.; Jock unterscheidet
hingegen acht Modernisierungsfelder. Vgl. Jock, Christian (2011): Trends der Modernisierung in den
Ländern und beim Bund, in: Innovative Verwaltung, Nr. 11/2011, S. 14 – 16, S. 14.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung