Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Anhang K
Nr.
Interview Nr.
Fragen/Fragenkomplex
Bundesland
6 7 8 9
Herr Stephan Gieseler Herr Johannes Stingl Herr Norbert Brugger Herr Wilhelm J. Schmitt
Hessen Baden-Württemberg Baden-Württemberg Saarland
Können diese Instrumente auch zur
Leistungssteigerung der Kommunalverwaltung
6 beitragen? Wenn nein/wenn ja, warum?
Instrumenten zur Leistungssteigerung im
Außenverhältnis, wie z. B. Gebietsreform,
Privatisierung, Wettbewerb und
Kooperation. Vorteile, Nachteile,
Hindernisse, Unterstützungsmöglichkeiten,
Potential zur Leistungssteigerung
Ja, wenn eine konsequente Trennung von
bestimmten Aufgaben erfolgt. Dafür müssen
auch unpopuläre Entscheidungen getroffen
und mit den Bürgerinnen und Bürgern
kommuniziert werden.
Stadtverordnetenversammlung in der Pflicht zu
entscheiden; Verwaltung muss vorbereiten.
Ja; Output an Dienstleistungen für Empfänger
soll quantitativ und qualitativ verbessert
werden
Ja, mit differenzierter Anwendung und
konkreten Zielen
Ja, insbesondere weil die Finanzlage schlecht ist,
ist die Leistungssteigerung auch notwendig.
Die genannten Instrumente können in
Maßnahmen zur Binnenmodernisierung und in
Maßnahmen im Außenverhältnis der
Kommunalverwaltung eingeteilt werden. Wenn
Sie sich nur Maßnahmen im Außenverhältnis
vorstellen, welche Maßnahmen fallen Ihnen
7 dazu ein?
IKZ und Privatisierung
Bündelung von Dienstleistungen in
Bürgerbüros; Erreichbarkeit via Internet
verbessern, also eGovernment
eGovernment, Bürgerämter; Strategiedebatte
Zugänge zur Verwaltung verbessern,
eGovernment;
Warum müssen sich Kommunalverwaltungen
Ihrer Meinung nach für eine
Leistungssteigerung der eigenen
8 Verwaltungsarbeit einsetzen?
Wenn Sie an eine angestrebte
Leistungssteigerung der Kommunalverwaltung
denken, wie schätzen Sie die Maßnahme (9.1 -
9.4) ein. Was sind die Gründe für Ihre
9 Einschätzung?
Um der wachsenden Erwartungshaltung der
Bürgerschaft gerecht werden zu können und in
Zukunft wahrscheinlich weitere Aufgaben auf Um als Standort für Bürger und Gewerbe
die kommunale Ebene übertragen werden. attraktiv zu bleiben
Um Spielräume für die eigenen Maßnahmen,
aber auch für die Qualitätsverbesserung,
Serviceverbesserung gegenüber der eigenen
Bürgerschaft in Zeiten knapper Ressourcen zu
eröffnen.
Der gesunde Wettbewerb zwischen den
Kommunen zwingt zur Weiterentwicklung;
Finanzlage; Demographie
9.1 Gebietsreform
Kann zu Verwaltungssteigerung, Optimierung
von Verwaltungsabläufen und
Kosteneinsparungen führen. Diese Maßnahme
ist in Hessen aber absolut unwahrscheinlich.
In Baden-Württemberg ist Gebietsreform
derzeit nicht als Maßnahme denkbar.
Außerdem zeigt z. B. Nordrhein-Westfahlen,
dass größere Gemeindezuschnitte keine
Garantie für bessere finanzielle
Leistungsfähigkeit sind. In BW wird über
Verwaltungsgemeinschaften gearbeitet;
freiwillige Zusammenschlüsse sind möglich.
Zwangsweise verordnete GR wird auch als
politisch heikel eingeschätzt.
Hochpolitisch und Hochemotional. Steht
flächenmäßig in BW nicht an. Es gab drei Fälle
von freiwilligen Zusammenschlüssen in BW, weil
die Kommunen handlungsunfähig waren. Für Gemeinden: GR von 1974 war sehr
Höchste Form der IKZ. Deshalb kann man nicht umfassend und die Wirkungen halten noch an.
sagen, GR sei schlecht und IKZ die einzig richtige Potential besteht bei Gemeinden, die weniger
Form. Es ist die weitestgehende Maßnahme und als 7 TEinwohner haben. Viele Wirkungen der
man muss vorher sämtliche anderen
GR lassen sich auch mit Shared-Services
Maßnahmen ebenfalls in Betracht ziehen. Man erzielen. Daher GR kein großes Thema; Für
darf die Leute mit GR nicht erschrecken. Kreise: Thema
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