Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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anschließend konkret festgelegt. 823 Am Ende der Konzeptionsphase sollte eine
schriftliche Vereinbarung zwischen den Kooperationspartnern unterzeichnet werden.
In der Kooperationsvereinbarung werden die zu erreichenden Ziele definiert, der
rechtliche Hintergrund dargestellt und die Finanzierung des Kooperationsprojektes
zwischen den Partnern geregelt. Außerdem sind Regelungen zur Bewältigung von
Konfliktfällen und die Zuweisung von Entscheidungsbefugnissen notwendig. Darüber
hinaus sollte die Kooperationsvereinbarung eine Regelung zur Beendigung und zur
Rückabwicklung beinhalten, falls die Kooperation nicht erfolgreich verläuft und die
Kooperationsziele nicht erreicht werden (Exit-Strategie). 824 Neben der Vereinbarung
mit dem Kooperationspartner muss jede Kommune intern die zuständigen Gremien
beteiligen und die notwendigen Zustimmungen einholen. 825
Die nächste Phase kann als „Umsetzungsphase“ bezeichnet werden. 826 Die
Umsetzungsphase stellt noch nicht den vollständigen Echtbetrieb dar. Insofern ist es
von der Komplexität des Kooperationsprojektes abhängig, wie lange die
Umsetzungsphase andauern muss. Beendet wird die Umsetzungsphase mit einem
Abschlussbericht und der Entscheidung, ob die nunmehr im Echtbetrieb erprobte
Zusammenarbeit auch weiterhin erfolgen soll. Empfohlen wird, dass nach der
Entscheidung zur Überführung in den Echtbetrieb, eine dauerhafte Evaluierung der
Interkommunalen Kooperation erfolgt. 827
Innerhalb des gesamten Projektablaufs kann es zu Störungen kommen. Auf diese
Störungen sollten sich die Projektverantwortlichen mit Alternativszenarien und einer
möglichst großen Einbindung sämtlicher Projektbeteiligten vorbereiten. 828
ZENTES ET AL. ergänzen noch die Phase der „Beendigung der Kooperation“. Bei
Kooperationen, die von Anfang an nur auf eine begrenzte Dauer angelegt waren,
wird diese Phase bei Erreichung des Kooperationsziels bzw. nach Ablauf der vorher
definierten Dauer eintreten. Bei ursprünglich auf unbestimmte Zeit angelegte
823 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 35 f.
824 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 38.; wird auch als „Gestaltungsphase“ bezeichnet, vgl. Zentes,
Joachim; et al. (2005), a.a.O., S. 944 ff.
825 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 38 f.; Vgl. auch Hauschildt, Jürgen; Salomo, Sören (2011), a.a.O., S.
159.
826 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 40.; ebenso Zentes, Joachim; et al. (2005), a.a.O., S. 948.
827 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 40 f.
828 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 47 ff.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung