Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Als Maßnahme im Außenverhältnis wird auch die Interkommunale Kooperation
bereits genutzt. Die bestehenden Potenziale der Interkommunalen Kooperation
scheinen aber noch nicht ausgeschöpft zu sein.
Das Land Rheinland-Pfalz setzt bei der Modernisierung der Kommunalverwaltungen
auf eine Gebietsreform. Die kommunalen Spitzenverbände sehen dies als
Zwangsmaßnahme. Sie vertreten die Auffassung, dass eine stärkere Nutzung der
Interkommunalen Zusammenarbeit der gesetzlich verordneten Gebietsform
vorzuziehen sei. Außerdem hätten vor der Gebietsreform eine Aufgabenkritik sowie
eine Funktionalreform durchgeführt werden sollen, um die Aufgabenverteilung
zwischen Land und Kommunen neu zu ordnen. Eine stärkere Nutzung der
Interkommunalen Kooperation auf freiwilliger Basis sowie die Funktionalreform
hätten nach Ansicht der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz den
Gebietsreformüberlegungen voran gestellt werden müssen.
Interkommunale Kooperation wird als ein möglicher Lösungsansatz gesehen, um
eine Fusion von Gemeinden umgehen zu können. Dabei hat die Interkommunale
Kooperation den Vorteil, dass jede Kommune die eigene Identität beibehalten kann.
Dies ist nach Ansicht der befragten Experten ein ganz wesentlicher Aspekt dafür,
dass eine stärkere und evtl. auch notwendige Fusion von Kommunen im Rahmen
von Gebietsreformen derzeit nicht von den Landeregierungen angestrebt wird. Denn
die Gebietsreformen würden häufig gegen die Bürgerinnen und Bürger in den
jeweiligen Kommunen vor Ort durchgesetzt werden müssen. Eine Alternative dazu
stellt die Interkommunale Kooperation dar. Dieser Gesichtspunkt wird auch in der
Literatur als Vorteil der Interkommunalen Kooperation im Vergleich zu
Gebietsreformen gewertet.
Interkommunale Kooperationen werden durch die Kommunen auf unterschiedlichen
Handlungsfeldern genutzt. Eine noch stärkere Nutzung könnte evtl. durch die
Schaffung von Experimentierklauseln sowie eine Ausweitung der finanziellen
Förderung erfolgen. Auch eine kommunalfreundliche Handhabung der
Kommunalaufsichtsbehörden könnte dies unterstützen, falls dies nicht schon ohnehin
praktiziert wird. Die Erkenntnisse aus der Rational-Choice-Theorie unterstützen diese
Expertenvorschläge. Als kooperationsfördernd werden in der Rational-Choice-
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung