Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Spandau – Anhang F -9-
Goslar, 50.000 Einwohner, und wir haben festgestellt, die private Firma war absolut
nicht günstiger. Das hat dann die damalige Ratsmehrheit uns überhaupt nicht
abgenommen.
I: Wenn wir uns jetzt diese vier Bereiche noch mal anschauen, was meinen Sie denn,
was zurzeit am häufigsten genutzt wird in Hessen? Also noch mal Gebietsreform,
Privatisierung, Wettbewerb, interkommunale Kooperation?
G: Ich glaube die interkommunale Kooperation. Wir haben beim Land rund 36
angemeldete Vorhaben mit rund 130 Kommunen, die interkommunale Kooperation
ins Leben gerufen haben, die dort finanzielle Zuwendungen beantragt haben.
I: Entschuldigung, wie viel Kommunen waren das?
G: 36 Kooperationen mit über 130 Kommunen.
I: Über 130?
G: Ja, über 130 die Zuwendungen beantragt haben. Aber viele Vorhaben sind in
Vorbereitung und noch nicht so ganz weit, sehen wir auch hier beim Kreis Gießen,
dass sie sich auf den Weg gemacht haben. Aber die, die fertig sind, die jetzt auch
interkommunal zusammenarbeiten, das sind schon über 130 Kommunen. Und dabei
muss man sehen, gibt es ja auch viele Kooperationen, die nie angemeldet wurden.
Also wenn wir diegemeinsamen Ordnungsbehördenbezirke
(Geschwindigkeitsmessung) oder hier im Kreis Gießen die gemeinsame
Gefahrguterledigung betrachten, das sind alles Dinge, die nebenher laufen, die ja so
gar nicht erfasst sind. Also da läuft sehr, sehr viel mehr als nur die 130 gemeldeten
Kommunen. Dazu gibt es auch auf der Homepage des Innenministeriums eine
Umfrage. Die ist im letzten Jahr gemacht worden, jetzt gerade vor einigen Wochen
hat das Innenministerium die Kommunen noch mal gebeten, das alles zu
aktualisieren. Die hat – etwa – 80bis100 Seiten.
I: Ich glaube die steht auf der Homepage beim Innenministerium.
G: Ja, richtig!
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