Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Spandau – Anhang F -18-
Landkreises Gießen, wenn ich mir die Schiene Allendorf, Staufenberg Lollar
anschaue, gibt es solche Bestrebungen. Die sind da auch schon länger dran.
I: Das wäre ja eigentlich, wenn man jetzt die Möglichkeit eröffnet, bleiben wir mal
beim Rechnungsprüfungsamt, wäre das ja eigentlich eine Verbindung von zwei
Maßnahmen im Außenverhältnis, nämlich zum einen eine interkommunale
Zusammenarbeit, also es könnten sich zwei oder mehr Kommunen
zusammenschließen und ein gemeinsames Rechnungsprüfungsamt haben. Wenn
wir jetzt davon ausgehen, das Kreisrechnungsprüfungsamt bleibt bestehen, hätten
wir ja einen echten Wettbewerb zwischen dem örtlichen Rechnungsprüfungsamt und
dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises. Eine ganz interessante Geschichte!
G: Ein Punkt noch, also da wird manchmal argumentiert, es kann nun nicht sein,
dass jemand, der geprüft wird, also eine Kommune, diese Prüfungseinrichtungen
selber auf die Beine stellt, dann findet die Prüfung nicht mehr richtig effektiv statt,
dann bekommt der Prüfer da irgendwelche Vorgaben und die Prüfungen sind nicht
mehr sachgerecht. Das ist so die Meinung der Kritiker, die gibt es auch teilweise bis
ins Ministerium hinein.
I: Ja, aber da haben wir heute auch in Hessen die Rechtslage, dass es eben
Kommunen mit eigenen Rechnungsprüfungsämtern gibt. Dann müsste man noch
radikaler sein und sagen, das muss komplett privat geprüft werden und ob das dann
eben so adäquat ist? Können wir aber offen lassen. Wen wir jetzt mal weggehen von
dem was das Land Hessen tun kann, was können denn andere tun, Bürger,
Bürgermeister, Kommunalverwaltungen, um die interkommunale Kooperation noch
mehr zum Einsatz zu bringen? Oder spielen die aus Ihrer Sicht nicht so eine große
Rolle? Ist es eigentlich nur das Land, was interkommunale Kooperation fördern
kann?
G: Die Bürgermeister und die Verwaltung können das natürlich selber auch machen.
Das Land fördert finanziell, hilft bei Vorbereitung und Umsetzung über das
Kompetenzzentrum für KZ, gibt Hilfestellung. Das Auf-den-Weg-Bringen, das Wollen,
das muss ja von der Kommune ausgehen. Die Kommune, der Bürgermeister oder
der Gemeindevorstand, , der muss das Ganze wollen. Er muss sich an die Spitze
des Ganzen stellen, er muss es wollen. Er muss es von der Sache erst einmal
wollen, er muss es aber nachher auch umsetzen. Also bei ihm sind da die Fäden
schon in der Hand. Die Bevölkerung selber muss das Ganze akzeptieren. Da kann
es dann auch zu Problemen kommen, wenn ich den Backoffice-Bereich verlasse. So
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