Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Brugger – Anhang I 20
G: Bei der Gemeindereform gab es solche Kopfprämien und ähnliches und ist hier
auch schon diskutiert worden, aber von keiner Seite bislang gefordert worden.
Zumindest nicht in den 17 Jahren die ich jetzt schon hier bin beim Städtetag. Wir
haben eigentlich grundsätzlich das Verständnis, dass eine interkommunale
Kooperation sich lohnen muss und dass das Lohnen nicht noch belohnt werden
muss. Das sollte schon aus sich selbst heraus funktionieren und für den Städtetag
muss ich auch noch hinzufügen, es ist natürlich auch zu bedenken, dass doch viele
Städte in der Vergangenheit, in den vergangenen Gebietsreformen Gemeinden
aufgenommen haben die jetzt als zwar nicht mehr selbständige Gemeinde, aber
doch noch eigenständige Teilkommune unter einem Dach Stadt agieren und dass die
auch kooperieren in dieser Weise, in einer weitergehenderen Form und man
eigentlich nicht die weniger weitergehende Form permanent subventionieren darf.
Also wenn, dann könnte es nur eine Initialfinanzierung sein, aber keine
Dauerfinanzierung. Es gibt übrigens auch Ungerechtigkeiten jetzt schon in der
Finanzierung, zumindest in Baden-Württemberg in dem Bereich. Im Schulbereich
zählen auswärtige Schüler mehr als die einheimischen.
I: Die zählen nicht mehr, sondern Auswärtige müssen eben vollständig ausgeglichen
werden über Gastschulbeiträge.
G: Gastschulbeiträge! Wenn Sie jetzt die andere Gemeinde zur eigenen Gemeinde
machen, dann sind die keine Auswärtigen mehr und kriegen weniger. Das ist
eigentlich kontraproduktiv.
I: Was kann Ihr Verband noch tun, um interkommunale Zusammenarbeit noch mehr
zu fördern? Was sind Projekte in der Zukunft, die Sie noch anstreben?
G: Also das Projekt der Zukunft muss ich jetzt leider auch noch sagen, diese
Gesetzesreform, die eigentlich Gegenwart sein sollte, aber Zukunft sein wird. Da
haben wir auch eine Gesamtbefragung in der Mitgliedschaft vorgenommen und
Vorschläge unterbreitet. Die sind auch in der Mehrzahl übernommen worden. Wir
werden weiter dieses Portal mit dem Gemeindetag thematisieren, betreiben, das ist
ja letztes Jahr groß vorgestellt worden mit Landesbeteiligung. Wir werden das Thema
interkommunale Kooperation über unsere Kanäle, Rundschreiben und eben
Tagungen, Beratung, Einzelberatung, weiter forcieren.
I: Ich habe aus der Literatur mehrere Maßnahmen herausgesucht, die ich jetzt gerne
abfragen würde, vielleicht auch einzeln. Das lautet dann immer: Wie bewerten Sie
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