Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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durch gemeinsame Leistungserstellung bzw. gemeinsame Nutzung von öffentlichen
Einrichtungen. Insoweit bestehen Schnittmengen zwischen den
Modernisierungsinstrumenten der Gebiets- und Funktionalreform sowie der
Interkommunalen Kooperation. Die Interkommunale Kooperation erscheint
angesichts der an Grenzen gelangten Wirksamkeit der übrigen
Modernisierungskonzepte mithin als ein erfolgversprechendes Konzept zur
Modernisierung der Kommunalverwaltung.
Es steht eine große Bandbreite von rechtlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten der
Interkommunalen Kooperation von Kommunalverwaltungen zur Verfügung. Diese
Ausgestaltungsmöglichen bieten die Chance, das konkrete Kooperationsvorhaben an
die von den potenziellen Kooperationspartnern definierten Ziele anzupassen.
Wesentliche rechtliche Hindernisse, die einer stärkeren Nutzung der
Interkommunalen Kooperation entgegenstehen würden, werden von den hierzu
befragten Experten nicht benannt, wobei einschränkend auf das Vergaberecht
hingewiesen wird. Experimentierklauseln für die Interkommunale Kooperationen
sowie eine kommunalfreundlichere Handhabung der Kommunalaufsicht könnten den
Einsatz der Interkommunalen Kooperation unterstützen. Einer weiteren Verbreitung
der Interkommunalen Kooperation könnten örtliche Vorbehalte entgegenstehen. Es
scheint so, dass zwar den Kommunen zahlreiche Informationsangebote der
Regierungen und der kommunalen Spitzenverbände zur Verfügung stehen, diese
aber nicht für die notwendige Aufklärungsarbeit in der Kommune eingesetzt werden.
Die bestehenden Förderprogramme entfalten entweder nicht oder nicht im
ausreichendem Umfang die gewünschte Wirkung, evtl. weil andere Aspekte diese
Wirkung unterminieren. Ähnliches gilt offenbar für die zahlreichen Empfehlungen zur
Vereinbarung und Gestaltung von IKZ, die von der KGSt und anderen Institutionen
zur Beratung herausgegeben werden. Trotz der insgesamt zu erkennenden
Relevanz und Plausibilität dieser Empfehlungen führen diese offenbar nicht
unmittelbar zu einer Steigerung der Zahl der IKZ-Vereinbarungen. Von den hierzu
befragten Experten wird daher zusammenfassend die Auffassung vertreten, dass die
Potenziale zur Modernisierung der Kommunalverwaltung mittels Interkommunaler
Kooperation bislang bei Weitem nicht ausgeschöpft sind.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung