Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Dr. Meiborg – Anhang B 3
G: Genau!
I: Wie schätzen Sie denn den Stand der Modernisierung ein? Was Sie bis jetzt
gesagt haben scheint ja eher so, dass die Modernisierung noch nicht so richtig als
Maßnahme zur Zukunftsfähigkeit begriffen wird.
G: Also ich denke begriffen haben das die Kommunen schon, dass es sowohl
Notwendigkeiten wie Chancen gibt. Die Frage ist halt, ist es der fehlende Mut zur
Umsetzung oder sind es die schlechten Rahmenbedingungen? Ich denke, das
letztere ist der Fall. Wenn Sie beispielsweise schauen, dass auch mit der Einführung
der Doppik die Kommunen trotzdem in bestimmten Verfahrensprozessen gefangen
bleiben. Da sehe ich das größte Problem, nämlich wie sich eine Verwaltung hin zu
einem modernen Betrieb entwickeln kann, gemessen an privatwirtschaftlichen
Aspekten. Dazu sind die Rahmenbedingungen aber oft nicht gegeben. Wir hätten
zwar die Möglichkeiten, das zu ändern, aber so lange wie die gesetzlichen
Vorschriften bestimmte Standards festschreiben in der Verfahrensweise wie auch in
der Aufgabenwahrnehmung, werden wir sehr, sehr schwierig in diese
Modernisierungskonzepte hineinkommen.
I: Das heißt eher unbefriedigend aus Ihrer Sicht für die Kommunen?
G: Ja, eher unbefriedigend.
I: Welche drei Maßnahmen werden denn am häufigsten genutzt bei der
Verwaltungsmodernisierung?
G: Was am einfachsten und am effektivsten derzeit Platz greift, das sind Fragen der
Internetnutzung. Das ist bezogen auf die Verwaltung denke ich zwischenzeitlich
Standard, auch wenn es da im Handling immer noch Probleme gibt. Was aber in
Rheinland-Pfalz jedenfalls sehr deutlich und gut funktioniert, ist die interkommunale
Zusammenarbeit im Bereich der Eigenbetriebe der kommunalen Unternehmen. Da
gibt es einen richtigen Hype zu verzeichnen. Sie wissen das vielleicht, Rheinland-
Pfalz ist das einzige Bundesland mit durchgehend Eigenbetrieben im Bereich der
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Das heißt also, dort ist das
kaufmännische Denken und Handeln ohnedies an der Tagesordnung, so dass auch
die Bereitschaft dort viel größer ist, über den Tellerrand zu schauen und nicht zu
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