Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Dr. Neutz – Anhang C 1 Protokoll des Interviews Grunddaten des Interviews Interviewer Interviewpartner Dirk During Dr. Wolfgang Neutz …beschäftigt bei Städtetages Rheinland-Pfalz e. V. …beschäftigt als (Funktion) Hauptgeschäftsführer Datum des Interviews 06. September 2010 Ort des Interviews Freiherr-vom-Stein-Haus der kommunalen Spitzenverbände, Deutschhausplatz 1, 55116 Mainz Uhrzeit Beginn 10.00 Uhr Verlauf des Interviews im Wortlaut I: Guten Morgen Herr Dr. Neutz, vielen Dank für die Bereitschaft zu diesem Interview. Ich möchte das Interview digital aufzeichnen, anschließend wird das Interview vollständig abgeschrieben und Ihnen zur Genehmigung vorgelegt. Sind Sie damit einverstanden? G: Ja, können wir so machen. I: Vielen Dank! Ich möchte die folgenden Fragen jeweils vorlesen. Zu den einzelnen Fragen können Nachfragen gestellt werden. Können wir mit dem Interview beginnen? G: Ja, bitte! I: Ja vielen Dank! Dann möchte ich zunächst auf den ersten Block eingehen „Stand der Verwaltungsmodernisierung von Kommunalverwaltungen im Hinblick auf Leistungssteigerungen, eingesetzte Methoden und Instrumente“. Die erste Frage: Wenn Sie sich die Modernisierung der Kommunalverwaltungen im Land Rheinland- Pfalz betrachten, was ist dabei auffällig? Seite 1 von 23
Dr. Neutz – Anhang C 2 G: Die Diskussion in Rheinland-Pfalz ist momentan ja geprägt von den Vorstellungen der Landesregierung eine Kommunal- und Verwaltungsreform umsetzen zu wollen. Dazu gibt es im Moment zwei Gesetzesentwürfe, die gegenwärtig im Landtag beraten werden. Die dort vor gesehenen Fusionen, Zusammenschlüsse von kommunalen Gebietskörperschaften haben in der Breite im Land, wie wir das beobachten zu Überlegungen und Diskussionen über anderweitige Zusammenarbeit unterhalb der Schwelle von Fusionen geführt, die jetzt im Grunde landesweit geführt werden, also Überlegungen, wie können interkommunale Kooperationen unter Beibehaltung der Selbstständigkeit der Gebietskörperschaften vorgenommen werden. I: Geht ja schon in den Schwerpunkt oder auf den Schwerpunkt meines Forschungsvorhabens zu. Also wenn wir noch mal ganz allgemein uns die Modernisierung der Kommunalverwaltungen betrachten, welche Maßnahmen sind denn da in der Vergangenheit genutzt worden? G: Also sagen wir mal so, zwangsweise genutzt wurde natürlich die Einführung der Doppik, die wir eben nun haben, was eben die Haushaltsaufstellungen und Bewirtschaftungen angeht, wo aber die Frage zu stellen ist, inwieweit das wirklich ein Instrument ist, das auf der kommunalen Ebene dann Effekte erzeugt. Im Moment sind wir eigentlich eher in der Situation, dass die negativen Auswirkungen festgestellt werden, in denen nun die Abschreibungen in den Haushalten natürlich gerade bei Kommunen, die in der Vergangenheit relativ gut dastanden, zu verheerenden Ergebnissen unter dem Strich führen. Das ist eine der Maßnahmen. Das andere ist, dass wir natürlich Umstrukturierungen in den Verwaltungen in den vergangenen Jahren durchaus hatten mit Personalreduzierung, deutlicher Personalreduzierung, eben auch unter Kostengesichtspunkten, wo wir aber jetzt gerade hier auch in den Gremien des Städtetages in der Situation angekommen sind, dass diskutiert wird, inwieweit eigentlich eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung in verschiedenen Bereichen in Zukunft noch uneingeschränkt wird gewährleistet werden können, gerade vor dem Hintergrund, dass wir ja beobachten das Land lässt nicht nach, entweder Aufgaben auszuweiten oder Aufgabenteile weiterhin auf die Kommunen zu verlagern. I: Und wie ist das in Rheinland-Pfalz geregelt mit der Übernahme der Kosten, wenn Kosten auf die kommunale Ebene verschoben werden vom Land? Seite 2 von 23
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Interkommunale Kooperationen als ei
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III Vorwort Seit meinem Eintritt in
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VII 3.3.2 Grundlagen des öffentlic
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IX Verzeichnis der Tabellen Tabelle
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2 Untersuchungen gefördert werden
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4 Verwaltungsentwicklung für die K
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10 Neben der „ökonomischen Ratio
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12 Modernisierungserfahrungen wiede
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18 Die im Rahmen der Experten-Inter
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24 2.1 Gesellschaftliche Rahmenbedi
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26 In diesem Kontext wird auf der E
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32 Diese Auffassung führt zu einem
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34 Im Hinblick auf die regionalen R
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38 Verwaltungsverfahren zu entgehen
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140 Die zweite Empfehlung bezieht s
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146 Theorie entwickelt. Da verwaltu
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152 Darstellung ist vorgesehen, die
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154 Die „Gestaltung der Presse- u
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158 Kooperation kann eine Beendigun
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164 Als grundsätzliche Erfolgsfakt
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166 Office erledigt werden, ist von
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168 die Erledigung in dieser Organi
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170 Umsetzung der EU-Dienstleistung
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172 Praxisempfehlungen ergeben erst
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178 wird. Anschließend werden best
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186 Kommunalverwaltungen erschlosse
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Seite 245 und 246: 236 Anhang Interkommunale Kooperati
Seite 247 und 248: ein. Was sind die Gründe für Ihre
Seite 249 und 250: Dr. Meiborg - Anhang B 2 G: Ich wü
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Hr. Brugger - Anhang I 1 Protokoll
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Hr. Brugger - Anhang I 5 I: Welche
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Hr. Brugger - Anhang I 9 I: Hochpol
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Hr. Brugger - Anhang I 11 Stadt B,
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Hr. Brugger - Anhang I 13 I: Wenn S
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Hr. Brugger - Anhang I 15 G: Ich fi
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Hr. Brugger - Anhang I 17 I: Gibt e
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Hr. Brugger - Anhang I 19 G: Die au
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Hr. Brugger - Anhang I 21 folgende
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Hr. Stingl - Anhang J - 1 - Protoko
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Hr. Stingl - Anhang J - 5 - Kommuna
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Hr. Stingl - Anhang J - 7 - Das ist
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Hr. Stingl - Anhang J - 9 - G: Ja,
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Hr. Stingl - Anhang J - 11 - mit ei
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Hr. Stingl - Anhang J - 13 - G: Ja
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Hr. Stingl - Anhang J - 15 - I: Das
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Hr. Stingl - Anhang J - 17 - Aufgab
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