Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Dr. Meiborg – Anhang B 8
I: Jetzt werden uns diese vier Schlagworte in dem Block leider noch ein bisschen
begleiten. Aber vielleicht zunächst mal, warum müssen sich denn kommunale
Verwaltungen überhaupt darum bemühen ihre Leistungen effektiver zu erbringen,
eine Leistungssteigerung herbeizuführen? Was sind denn die Gründe dafür aus Ihrer
Sicht?
G: Ich denke ein Großteil liegt in der Frage, dass Verwaltungen, die seit etlichen
Jahren mit bestimmten Aufgabenbetraut sind, bestimmte Abnutzungserscheinungen
in der Außendarstellung, aber auch in den internen Prozessen erkennen lassen, so
dass es auch ein Stück weit darum geht, sich selbst zu überprüfen in der
Aufgabenwahrnehmung, und um zu dokumentieren, dass das was an Aufgaben im
Raum steht, in der adäquaten Form, wie es der Bürger verlangt, wie es auch die Zeit
verlangt, erbracht wird. Also so ein Stück weit auch Selbstkontrolle. Das halte ich für
einen ganz wesentlichen Gesichtspunkt dabei, dass man sich nicht in der
Aufgabenerfüllung verliert und Selbstzweck wird.
I: Danke schön! Ich würde gerne diese vier Punkte noch mal einzeln abarbeiten.
Wenn Sie an die angestrebte Leistungssteigerung oder die Optimierung von
Verwaltungsprozessen denken, wie schätzen Sie die Gebietsreform ein? Was sind
die Gründe dafür nach Ihrer Einschätzung?
G: Die Frage ist, was kann bei einer Gebietsreform erreicht werden. Man hat im
Idealfall zwei Partner, die 100% zusammenpassen. Wenn das der Fall ist und man
alles übereinander bringen kann, spare ich an Personal, spare an der einen oder
anderen Stelle Sachmittel ein und habe letzten Endes dann einen
Verwaltungsapparat, der nicht mehr 7.000 oder 8.000 Einwohner bedient, sondern
15.000 oder 20.000. Das ist oder wäre idealtypisch. So ist es aber leider nicht,
sondern wir haben die Situation, dass es viele, Gesichtspunkte gibt, wo
Nachbarverwaltungen zwar auf den ersten Blick geografisch zusammengeführt
werden könnten, aber die inneren Strukturen, die inneren Voraussetzungen so
unterschiedlich sind, dass der Aufwand das hinzubekommen deutlich größer ist als
die Ersparnisse, die damit verbunden sind. Nur mal ein kleines Beispiel: Sie haben in
einer Verbandsgemeinde A die Finanzierung der Abwasserbeseitigung über
Einmalbeiträge gemacht und in der Verbandsgemeinde B gibt es keine
Einmalbeiträge, sondern dort haben Sie Alles über laufende Entgelte finanziert.
Beides ist zulässig, führt aber natürlich dazu, dass ich über die Finanzierung mit
Einmalbeiträgen eine entsprechende Auflösung der empfangenen Ertragszuschüsse
habe mit einer Reduzierung bei den laufenden Entgelten. In der
Nachbarverbandsgemeinde, wo es keine Einmalbeiträge gibt, gehen die laufenden
Entgelte dementsprechend hoch. Jetzt bringe ich das zusammen und Sie haben eine
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