Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

11
kommunalverfassungsrechtliche Vorgaben in den Gemeindeordnungen der Länder
bestehen. 33
Das Wirtschaftlichkeitsprinzip ist dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen des
Leistungserstellungsprozesses „zwischen dem angestrebten Ergebnis und den
eingesetzten Mitteln ein möglichst günstiges Verhältnis erreicht wird“. 34 Das
„Verhältnis aus Produktionsergebnis (Output, Ertrag) und Produktionseinsatz (Input,
Aufwand)“ soll optimiert werden. 35 Effizienz ist ein Maßstab für eine wirtschaftliche
Aufgabenerfüllung. Damit ist allerdings nicht unbedingt festgelegt, dass die
Kommune die Aufgaben selbstständig durchführt und finanziert. Zur Finanzierung
und für die Durchführung der Aufgaben kann sich die Kommune „externer
Institutionen“ bedienen. 36 NASCHOLD ET AL. trennen daher in die Bereiche der
„Gewährleistungs-Verantwortung“, der „Finanzierungs-Verantwortung“ und der
„Durchführungs-Verantwortung“. 37
Die Überlegungen zum New Public Management (NPM) orientieren sich an Zielen
zur Steigerung der Qualitäts-, Kunden- und Wirkungsorientierung öffentlicher
Verwaltungen. 38 Diese Steigerung kann einerseits durch eine Modernisierung
innerhalb einer Verwaltung erfolgen. Dieser Modernisierungspfad wird auch als
„Binnenmodernisierung“ beschrieben. Ein anderweitiger Modernisierungspfad kann
durch die „Modernisierung im Außenverhältnis“ erschlossen werden. 39 Bei der
Verwaltungsmodernisierung können auch beide Modernisierungspfade parallel
angewendet werden. Das NPM eröffnet ein breites Spektrum von möglichen
Modernisierungsmaßnahmen für Kommunalverwaltungen, aber keinen
abgeschlossenen Katalog von Einzelmaßnahmen. 40 Die wissenschaftliche Debatte
um das NPM dauert an, so dass die Modernisierungsansätze und
33 Vgl. dazu etwa § 77 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg; § 92 Hessische Gemeindeordnung;
§ 75 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen; § 72 Gemeindeordnung für den Freistaat
Sachsen
34 Vgl. Thom, Norbert; Ritz, Adrian (2008), a.a.O., S. 225.
35 Vgl. Wöhe, Günter (2008), a.a.O., S. 38 f.; Wagener, Frido (1974), a.a.O., S. 299 ff.
36 Vgl. Naschold, Frieder; et al. (2000), a.a.O., S. 102.
37 Vgl. Naschold, Frieder; et al. (2000), a.a.O., S. 102.
38 Vgl. Schedler, Kuno; Proeller, Isabella (2011), a.a.O., S. 86 f.
39 Vgl. Nagel, Erik (2001), a.a.O., S. 64 ff.
40 Vgl. Schröter, Eckhard (2011): New Public Management, in: Blanke, Bernhard; et al. (Hrsg.):
Handbuch zur Verwaltungsreform. Wiesbaden: VS Verlag 4. Auflage 2011, S. 79 - 89; Gerstlberger,
Wolfgang; et al. (1999): Innovationen und Stolpersteine in der Verwaltungsmodernisierung. Berlin: Ed.
Sigma 1999, S. 22 ff.; Grimmer, Klaus (2004), a.a.O., S. 53 ff.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung