Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Modernisierungserfahrungen wiederum neue Modernisierungsimpulse auslösen
können. 41 Ansätze und Maßnahmen der Binnenmodernisierung sollen in der
folgenden Untersuchung nur betrachtet werden, wenn dies der allgemeinen
Darstellung der Verwaltungsmodernisierung dient. Darüber hinaus befasst sich die
Untersuchung vorwiegend mit Modernisierungsmaßnahmen im Außenverhältnis.
Dabei werden die Maßnahmen zur „Steigerung des Wettbewerbs“, „Gebiets- und
Funktionalreformen“, „Privatisierungen“ und „Interkommunale Kooperationen“
unterschieden.
Um Modernisierungsmaßnahmen im Außenverhältnis umsetzen zu können ist „ein
Umfeld zu generieren, welches die anderen Reformziele integriert und die Effektivität
der Verwaltung weiter steigert. Dies soll durch die Einführung von Wettbewerb und
marktähnlichen Strukturen erreicht werden.“ 42 Es wird davon ausgegangen, dass nur
ein funktionierender Wettbewerb - in Verbindung mit innerorganisatorischen
Maßnahmen - eine effizientere und effektivere Leistungserstellung der öffentlichen
Verwaltung ermöglicht. 43 Die Folge davon ist ein Zurückdrängen „von Staatstätigkeit
durch Aufgabenabbau, Privatisierung und die Entwicklung ganz neuer, teilweise
recht innovativer Organisationsformen, wie sie sich beispielsweise im
Zusammenhang mit der Diskussion um Public Private Partnership […] ganz konkret
entwickeln“. 44 In diesem Zusammenhang ist eine Debatte um die Leistungstiefe
innerhalb der öffentlichen Leistungserstellung entstanden. 45 Dabei wird thematisiert,
dass zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe nicht zwangsläufig sämtliche Schritte
im Leistungserstellungsprozess durch öffentliche (staatliche) Stellen durchgeführt
werden müssen. „Das Kernproblem hierbei liegt [...] in der Frage, welche Aufgaben
vom Staat wahrgenommen werden sollen und welche von Dritten“. 46 Der Staat soll in
41 Zur internationalen Debatte vgl. Schedler, Kuno (2006): Wie entwickelte sich die internationale
Debatte um das New Public Management?, in: Jann, Werner; et al. (Hrsg.): Public Management –
Grundlagen, Wirkungen, Kritik. Berlin: Edition Sigma 2006, S. 95 - 108.
42 Vgl. Schedler, Kuno; Proeller, Isabella (2011), a.a.O., S. 86 f.
43 Vgl. ebenda, S. 86 ff; Nullmeier weist jedoch darauf hin, dass in der deutschen
Verwaltungsreformdebatte die Wettbewerbsausrichtung zunächst nicht im Mittelpunkt stand,
Nullmeier, Frank (2011): Wettbewerb, in: Blanke, Bernhard; et al. (Hrsg.): Handbuch zur
Verwaltungsreform. Wiesbaden: VS Verlag 4. Auflage 2011, S. 150 – 160, S. 151.
44 So Budäus, Dietrich (1998b), a.a.O., S. 4.
45 Vgl. Naschold, Frieder; et al. (2000), a.a.O.
46 Budäus, Dietrich (1998b), a.a.O., S. 4.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung